Eine Mehrheit der deutschen Bundestagsabgeordneten hat einem Antrag zugestimmt, wonach die BDS-Bewegung als ein Körper anzusehen ist, der antisemitische Taktiken gegen Israel einsetzt.

Die Entscheidung fällt nach dem jüngsten erfolglosen Versuch der BDS, Künstler zu schikanieren und sie daran zu hindern, am Eurovision Song Contest teilzunehmen, der in der verhangenen Woche in Tel Aviv stattgefunden hatte. In der Entschliessung, über die am Tag der Endrunde des Wettbewerbs abgestimmt wurde, hat der deutsche Bundestag eine Erklärung verabschiedet, in der festgestellt wurde, dass die Strategien des BDS gegen Israel der „furchterregenden Nazikampagne“ gegen das jüdische Volk unter Adolf Hitler ähnlich sind.

Die Kampagne „Kauft keine israelischen Produkte „der BDS-Bewegung erinnert an den Aufruf der Nazis „Kauft nicht beim Juden“ und anderen entsprechenden Graffitis, die an Wänden und Schaufenstern angebracht waren“, heisst es in der Resolution.

„Die Argumentationsmuster und -methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch“, heisst es in dem Antrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der SPD, der Grünen und der Freien Demokratischen Partei der die Bundesregierung dazu aufruft „Der BDS-Bewegung entschlossen Widerstand leisten – Antisemitismus bekämpfen, keine Räumlichkeiten und Einrichtungen unter der Verwaltung des Bundestages mehr für Organisationen zur Verfügung zu stellen, die antisemitische Begriffe verwenden oder das Existenzrecht Israels in Frage stellen“.

Dies ist das erste Mal, dass ein grosses europäisches Parlament die BDS-Bewegung als antisemitisch definiert.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, dass die BDS-Bewegung die Existenz seiner Nation ablehne und begrüsste die Entscheidung in einer Erklärung, die auf Twitter veröffentlicht wurde. „Ich hoffe, dass diese Entscheidung konkrete Schritte nach sich zieht, und ich fordere andere Länder auf, ähnliche Rechtsvorschriften zu erlassen“, sagte Netanjahu.

Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, sich gegen den Antisemitismus zu stellen, da Berichten zufolge Hassverbrechen gegen Juden im Land zugenommen haben. Nach Angaben der deutschen Polizei ist die Zahl der antisemitischen Vorfälle im vergangenen Jahr um 19,6% gestiegen. Bundeskanzlerin Merkel betonte vor Kurzem die Notwendigkeit, über das zu sprechen, was sie als ein „besorgniserregendes Wiederaufleben des Antisemitismus“ in Deutschland bezeichnet.

Seitens der BDS reagierte man auf die Resolution mit charakteristischer gefälschter Propaganda. „Deutschland hebt damit seine Mitschuld an Israels Verbrechen der militärischen Besetzung, ethnischen Säuberung, Belagerung und Apartheid sogar noch hervor und versucht verzweifelt, es vor der Rechenschaftspflicht gegenüber dem Völkerrecht zu schützen“, hiess es auf Twitter.

(David Lazarus/ih; Foto: Tomer Neuberg/Flash90)

Vor diesem Hintergrund weisen wir an dieser Stelle auf die kontinuierlich ergänzte Quellensammlung zu Antisemitismus, israelbezogenem Antisemitismus und Antizionismus hin, der sich u.a. neben dieser auch weitere neue Resolutionen gegen BDS befinden: http://www.botschaftisrael.de/2018/09/06/http-www-botschaftisrael-de-quellensammlung-zu-antisemitismus-israelbezogenem-antisemitismus-und-antizionismus/

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