Autoren-Archive
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Mehr Geld für Jerusalem – Kürzungen zurückgenommen
Die Jerusalemer Bürger können aufatmen: Die Verwaltung der Hauptstadt nimmt die angekündigten Kürzungen zurück. Ursprünglich hatte Bürgermeister Nir Barkat angekündigt, er müsse die Ausgaben für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und für die Verbesserung der Infrastruktur um jeweils 25 Prozent kürzen. Zur Begründung führte er an, dass die Regierung ihre Zuschüsse an die Hauptstadt stark vermindert habe. Tatsächlich hatte Jerusalem im Jahr 2000 von der Regierung noch 269 Millionen Schekel (knapp 54 Millionen Euro) erhalten. 2010 waren es nur 170 Millionen Schekel (rund 34 Millionen Euro) gewesen. Zahlreiche Parlamentsabgeordnete aus dem ganzen Parteienspektrum hatten sich daraufhin für die Hauptstadt eingesetzt. „Jerusalem ist ein Spiegel Israels für die ganze Welt“, hatte der Leiter des Finanzausschusses Moshe Gafni (Vereinigte Torah-Judaismus-Partei) betont. Schliesslich lenkte die Regierung ein und bewilligte Jerusalem zusätzliche 40 Millionen Schekel pro Jahr (etwa 8 Millionen Euro).
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„Google Street View“ auch in Israel?
Die Macher des allgegenwärtigen „Google Street View“ haben ein Auge auf Israel geworfen. Eine Sonderkommission unter der Leitung von Geheimdienstminister Dan Meridor soll nun entscheiden, ob man es zulassen will, die Strassen von Tel Aviv, Jerusalem und Haifa künftig am Computer virtuell durchlaufen werden können. Das Komitee muss darüber befinden, ob dies die Sicherheit Israels gefährdet. In anderen Ländern hatte es kontroverse Diskussionen über die mögliche Verletzung der Privatsphäre der Menschen auf den Bildern von „Google Street View“ gegeben, das seit 2007 Grossstädte auf der ganzen Welt digitalisiert. Aber in Israel ist die Debatte eher, Terrororganisationen davon abzuhalten, das Programm gegen Israel zu verwenden und beispielsweise gezielt Politiker zu attackieren. Im September hatte Google die neugegründete israelische Firma Quiksee gekauft, deren Technologie als ein fehlendes Glied in der Verbesserung von Google Street View galt. Mit dieser Technik können Gebäude auch von innen gescannt werden.
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Drei Palästinenser im Gazastreifen getötet
Israelische Soldaten haben in der Nacht zum Donnerstag im nördlichen Gazastreifen drei Palästinenser erschossen. Armeeangaben zufolge wollten die Männer offenbar Sprengsätze nahe des Grenzzauns platzieren.
Nach dem Vorfall erlaubte die Armee palästinensischen Sanitätern, die Grenzzone zu betreten, um die Leichen zu bergen. Einer der Helfer behauptete laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ mit, bei den Toten seien keine Waffen mehr zu sehen gewesen.
In einer Stellungnahme der Armee hiess es hingegen, ein Anschlag sei verhindert worden. Mehrere Palästinenser hätten sich der Sicherheitszone am Grenzzaun genähert, deren Betreten verboten ist, um Sprengsätze zu legen. Die Soldaten hätten daher das Feuer eröffnet und drei der Männer getroffen. -
Syrien plant neue Atomanlage
Syrien plant den Bau eines Atomkraftwerks, das 2020 fertiggestellt sein soll. Das geht aus einem Dokument der Atomenergiekommission des Landes hervor, das die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) veröffentlicht hat.
Derzeit ist noch unklar, ob Syrien auch beabsichtigt, selbst den nuklearen Treibstoff für solch eine Anlage herzustellen. Sollte es wie sein Verbündeter Iran ein eigenes Programm zur Urananreicherung beginnen, würde dies im Westen für grosse Beunruhigung sorgen, da das so entstehende Material auch für den Bau von Atombomben verwendet werden kann.
„Im Prinzip sollte der Bau eines Atomkraftwerks zu keiner größeren Sorge Anlass geben – so lange man es nicht als Vorwand für die Entwicklung des vollständigen Brennstoffkreislaufs benutzt“, meint Pierre Goldschmidt, ein früherer Inspektionsleiter der IAEA, und fügt in Hinsicht auf die Kontrollen von Seiten seiner Organisation hinzu. „Selbstverständlich geht Syrien hier nicht mit gutem Beispiel voran, da es der Behörde nicht erlaubt, einige der Stätten zu besuchen, die sie besuchen will.“
Die IAEA zeigt sich zunehmend frustriert über die mangelnde Kooperation der Syrer bei der Untersuchung der Nuklearanlage, die 2007 zerstört worden war. -
Jordanischer Chargé d’affaires einbestellt
Aufgrund des Aufrufs des jordanischen Justizministers zur Freilassung des Mörders von sieben israelischen Mädchen hat das israelische Aussenministerium am Dienstag den Geschäftsträger der jordanischen Botschaft in Israel einbestellt.
Yaacov Hadas, der stellvertretende Generaldirektor für den Nahen Osten und den Friedensprozess, übermittelte dem jordanischen Chargé d’affaires Israels Empörung über die Äusserungen des neuen Justizministers des Haschemitischen Königreichs, Hussein Mjali.
Mjali hatte die vorzeitige Entlassung des zu 25 Jahren Haft verurteilten Ahmed Daqamseh gefordert, der 1997 sieben israelische Schülerinnen bei einer Exkursion in Naharayim nahe der israelische-jordanischen Grenze ermordet hatte.
Hadas betonte, dass Israel die Stellungnahme des Ministers mit äusserstem Ernst betrachte und von der jordanischen Regierung erwarte, sie sofort und unzweideutig zu verurteilen. Auch darüber hinaus solle Jordanien derartige Appelle strikt zurückweisen und dafür Sorge tragen, dass der Mörder weiter die ihm auferlegte Strafe verbüsse.
Israels Botschafter in Jordanien, Daniel Nevo, hat Israels Protest der höchsten Regierungsebene des Königreichs übermittelt. -
Kabinett ist künftig digital vernetzt
Das israelische Kabinett setzt auf moderne Digitaltechnik. Ministerpräsident Netanjahu prüft derzeit ein Pilot-Projekt, einen sogenannten „Smart-Tisch“. Er soll in den Sitzungsraum eingebaut werden. Das System wird einen persönlichen Touch-Screen-Bildschirm für jedes Mitglied beinhalten, auf dem offizielle Papiere gelesen werden können. Die einzelnen Minister können Power-Point-Präsentationen zeigen und digital abstimmen. Desweiteren können sich die Minister über die Anlage gegenseitig elektronische Notizen zusenden. Ziel ist es, weniger Papier zu verbrauchen und effektiver zu arbeiten. Auch die Anwesenheit der Minister bei den Sitzungen kann so festgehalten werden – unbemerktes Schwänzen ist dann nicht mehr möglich. Das System wird nicht ans Internet angeschlossen, was verhindern soll, dass der Feind oder Journalisten hinter verschlossenen Türen besprochene Dinge erfahren.
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Hamas: „Israel sucht Informationen über Schalit“
Israel hat laut Angaben der Hamas angeblich SMS-Mitteilungen an die Menschen im Gazastreifen verschickt und darin um Informationen zum Verbleib des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit gebeten. Die radikal-islamische Organisation warnte jetzt die Palästinenser davor, auf die Nachrichten zu reagieren.
Die SMS-Mitteilungen enthielten eine Telefonnummer. Diese könnten die Palästinenser anrufen, wenn sie Informationen zum Aufenthaltsort Schalits weitergeben möchten, heisst es in einem Bericht der Tageszeitung „Jediot Aharonot“.
Das Innenministerium der Hamas-Regierung warnte nun in einer Stellungnahme davor, die israelische Nummer anzurufen. „Dieser Weg führt zum Zusammenbruch, und zur Kollaboration mit dem zionistischen Feind. Wir drängen unsere Bürger, nicht den zionistischen Geheimdienst über die Nummer auf irgendeine Weise zu kontaktieren“. Die Sicherheitskräfte im Gazastreifen würden dieser Angelegenheit maximale Aufmerksamkeit schenken.
Der damals 19-jährige Gilad Schalit war am 25. Juni 2006 von bewaffneten Palästinensern in den Gazastreifen verschleppt worden. Das letzte Lebenszeichen war ein im Oktober 2009 veröffentlichtes Video vom 14. September desselben Jahres. Für seine Freilassung verlangt die Hamas die Entlassung von rund 1.000 in Israel inhaftierten Palästinensern. -
FIFA fordert Rücktritt von Israel-Coach Fernandez
Die Fifa hat Israels Verband angehalten, Teamchef Luis Fernandez mit sofortiger Wirkung seines Amtes zu entbinden. Der Franzose hatte den Posten im Mai letzten Jahres übernommen, nachdem er den katarischen Club Al Rayyan verlassen hatte.
Al Rayyan wirft Fernandez Vertragsbruch vor und erwartet eine finanzielle Entschädigung vom Ex-Coach.
Die FIFA hat Israels Verband nun angehalten, dass Fernandez „alle Aktivitäten den Fussball betreffend einstellen muss“. Präsident Avi Luzon will sich nun in der kommenden Woche mit Fernandez sowie dessen Anwalt treffen, um eine Lösung für das Problem zu finden. -
Universität Tübingen ehrt israelischen Akademiker
Der israelische Sozialphilosoph Avischai Margalit erhält den diesjährigen Dr. Leopold Lucas-Preis der Universität Tübingen. Damit würdigt die Evangelisch-Theologische Fakultät die Suche des jüdischen Akademikers nach „einer grundlegenden Politik- und Gesellschaftsorientierung jenseits aller ideologischen, ethischen und religiösen Fundamentalismen“.
Margalit wurde 1939 in Afula geboren und wuchs in Jerusalem auf. Nach dem Studium der Philosophie und Wirtschaftswissenschaften in Jerusalem leistete er seinen Wehrdienst in der Nahal-Fallschirmjäger-Einheit ab, die im Sechs-Tage-Krieg am 7. Juni 1967 an der Eroberung von Ost-Jerusalem beteiligt war. Er engagiert sich vielfältig in dem Teil der israelischen Friedensbewegung, die sich im israelisch-palästinensischen Konflikt energisch für die Zwei-Staaten-Lösung einsetzt. Bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2008 hatte Margalit die renommierte Shulman-Professur für Philosophie an der Hebräischen Universität von Jerusalem inne und ist seitdem George F. Kennan-Professor am „Institute for Advanced Study“ in Princeton.
Im Zentrum seiner Überlegungen zur praktischen Philosophie steht die Konzeption einer „anständigen“ Gesellschaft. Charakteristisch ist es nach Margalits Urteil, dass ihre schwächeren Mitglieder durch die sozialen Institutionen nicht systematisch erniedrigt, gedemütigt oder entwürdigt werden… -
Iranische Kriegsschiffe kehren um
Verwirrung um iranische Schiffe im Suez-Kanal: Entgegen israelischer Befürchtungen haben zwei iranische Kriegsschiffe den Kanal in Richtung Mittelmeer nicht passiert. Unklar bleibt, was die iranische Armee zum Kurswechsel bewogen hatte. Dafür durchquerte ein US-Flugzeugträger den Suezkanal.
Nach einem Bericht des Nachrichtensenders Al-Arabija hatte Ägypten die Schiffe an der Durchfahrt gehindert. Ein Vertreter der Verwaltung des Suez-Kanals sagte lediglich, kein iranisches Kriegsschiff stehe auf der Warteliste für die Durchfahrt. Gemäss weiteren Angaben aus der Kanalverwaltung hatten die Schiffe ihre Gesuche für eine Erlaubnis zur Durchfahrt offenbar zurückgezogen.
Israel hatte der iranischen Regierung am Mittwoch vorgeworfen, sie wolle mit der Entsendung der Schiffe ins Mittelmeer provozieren. Die Selbstüberschätzung und die Dreistigkeit im Iran nehme täglich zu, sagte Aussenminister Avigdor Lieberman. Die internationale Gemeinschaft müsse «verstehen, dass Israel diese Provokationen nicht ewig ignorieren kann».
Zugleich warf Lieberman der internationalen Gemeinschaft vor, nicht bereit zu sein, mit den Provokationen Teherans umzugehen. Als Reaktion auf die Äusserungen stiegen die Erdölpreise an den Weltmärkten auf ein 29-Monatshoch.Jedoch durchquerte ein US-Flugzeugträger den Kanal. Das Schiff ist auf dem Weg vom Mittelmeer in den Persischen Golf. Wie die US-Marine mitteilte, passierte die USS-Enterprise am Dienstag in Begleitung eines Kreuzers und eines Versorgungsschiff ohne Zwischenfälle den 190 Kilometer langen Kanal…
JNS - ISRASWISS 