Autoren-Archive
-
Libanon: Nasrallah lässt zum Krieg mit Israel vorbereiten
Israels Verteidigungsminister hatte am Vortag erklärt, die Lage an der Grenze zu Israel könnte sich verschlechtern. Seither rechnet auch der Hisbollah-Chef mit einer Invasion Israels im Libanon.
Hisbollah-Chef Scheich Hassan Nasrallah hat die libanesische Miliz aufgerufen, auf einen möglichen Krieg mit Israel vorbereitet zu sein. Die Kämpfer sollten sich, «falls uns Krieg aufgezwungen wird», auf eine Invasion Nordisraels einstellen, sagte Nasrallah am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hatte am Vortag erklärt, die Lage an der Grenze könnte sich verschlechtern… -
„Gaza-Sderot“: Palästinenser und Israelis tagen gemeinsam
Am Sapir College nahe der israelischen Stadt Sderot hat am Montag eine seltene Zusammenkunft begonnen: Palästinenser aus dem Gazastreifen und Israelis aus der von palästinensischen Raketenangriffen geplagten Region halten dort eine viertägige Konferenz ab, in der sie über die Situation vor Ort sprechen.
Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Gaza-Sderot: Von der Krise zur Nachhaltigkeit“. Besprochen werden sollen unter anderem die politische Situation, die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Schaffung einer nachhaltigen Zukunft, die Entwicklungen in einzelnen Gemeinden, wirtschaftliche Aspekte des Konflikts, die Auswirkungen des Konflikts auf Kinder und Jugendliche sowie auf die Umwelt.
Eingeladen war unter anderem eine 30-köpfige Delegation aus dem Gazastreifen. Allerdings durften aus Sicherheitsgründen nur 15 Palästinenser nach Israel einreisen. Die meisten der Gäste wollten aus Angst vor Übergriffen nach ihrer Rückkehr in das Palästinensergebiet anonym bleiben.
Einige der palästinensischen Vertreter äusserten die Hoffnung auf einen Sturz der Hamas-Regierung. „Wenn sie erfolgreich das Regime in Ägypten stürzen konnten, welches nicht weniger rau ist, als die Hamas, dann kann auch das Hamas-Regime gestürzt werden“, erzählte einer der palästinensischen Teilnehmer laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“. Er fügte hinzu, viele Menschen im Gazastreifen kommunizierten über soziale Netzwerke im Internet. „Unser Vorteil ist, dass das Internet nicht geblockt werden kann, denn die Server stehen in Israel.“ Dennoch hätten viele Menschen Angst. So sei am vergangenen Freitag eine großangelegte Demonstration gegen die Hamas fehlgeschlagen. „Der Versuch wurde in letzter Minute blockiert. Wir haben miteinander gesprochen, aber es gibt immer die Möglichkeit, dass einer der Sprecher ein Hamas-Vertreter ist“, so der Palästinenser… -
Minister will Schulausflüge nach Hebron
Israels Bildungsminister Gideon Sa´ar setzt sich für Schulausflüge nach Hebron ein. Am Dienstag stellte er ein neues Schulprogramm vor, in dessen Rahmen Schüler das Grab der Erzväter in der von Israelis und Palästinensern bewohnten Stadt im Westjordanland besuchen sollen. Dies sei wichtig, um die „historischen Wurzeln des Staates Israel im Land Israel zu erkennen“.
Ein Pilotprogramm werde im nächsten Jahr starten, sagte Sa´ar bei einem Besuch der jüdischen Gemeinde in Hebron und der nahegelegenen israelischen Ortschaft Kirijat Arba. Er erinnere sich an seine Zeit als Staatsekretär unter dem früheren israelischen Premierminister Ariel Scharon, sagte Sa´ar laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“. Scharon habe damals betont: „der Staat Israel muss sicherstellen, dass jeder Schüler, Soldat und Botschaft das Grab der Patriarchen besucht, um die Wurzeln kennen zu lernen, mit denen alles begann“.
Der Vorsitzende des Regionalrates Kirijat Arba-Hebron, Malachi Levinger, sprach von einer „historischen Entscheidung“, durch die „Tausende Studenten zum jüdischen Erbe in die Stadt ihrer Vorväter gebracht werden“… -
Aufruf zum Boykott des Musikfestivals in Eilat
Israelische linke Aktivisten haben internationale Künstler dazu aufgerufen, das jährliche „International Red Sea Chamber Music Festival“ in Eilat zu boykottieren. Sie sind der Meinung, dass ein solches Festival den Eindruck der Normalität in Israel verleihe, die jedoch nicht bestehe. In einer Email an die Mitglieder des internationalen Orchesters iPalpiti listeten die Israelgegner prominente Künstler auf, die Israel in der Vergangenheit ebenfalls boykottierten. Darunter sind der südafrikanische Erzbischof Desmond Tutu, Regisseur Ken Loach und Gitarrist John Williams. Zu den Mitgliedern, die diese Email unterschrieben haben, gehört auch der israelische Anarchist, Graphikdesigner und extrem links gerichtete Aktivist Yonatan Pollack. Die Organisatoren des Festivals haben erklärt, dass sie das Festival nicht absagen werden. Ein besonderes Musikstück, welches das Orchester aufführen wird, stammt von dem berühmten syrischen Komponisten Kareem Roustom und ist an die jüdische Klezmer-Volksmusik angelehnt.
-
Zu Äusserungen des jordanischen Justizministers
Das israelische Aussenministerium hat eine Stellungnahme zu jüngsten Äusserungen des neuen jordanischen Justizministers Hussein Mjali veröffentlicht. Mjali hat sich einer Gruppe von Demonstranten angeschlossen und mit ihnen die vorzeitige Entlassung des zu 25 Jahren Haft verurteilten Ahmed Daqamseh gefordert, der 1997 sieben israelische Schülerinnen bei einer Exkursion in Naharayim nahe der israelische-jordanischen Grenze ermordet hatte.
Hier die Stellungnahme des israelischen Aussenministeriums:
„Die Berichte in den jordanischen Meiden über Äusserungen des jordanischen Justizministers zum Fall der Mörders von Naharayim wurden in Israel mit Empörung und Schock aufgenommen. Die Schwere dieses Aufrufs ist umso ausgeprägter, als er vom für Gesetz und Gerechtigkeit zuständigen Minister kommt.
Israel hat Jordanien um Erklärungen gebeten und seine Erwartung deutlich gemacht, dass der verurteilte Mörder die Strafe verbüsst, die die jordanische Justiz ihm auferlegt hat.“ -
Israel kippt Seite auf Facebook
Die Abteilung für „Soziale Netzwerke“ des israelischen Aussenministeriums hat erfolgreich für die Schliessung der Seite „We hate Israel“ („Wir hassen Israel“) bei dem Internet-Portal Facebook gesorgt.
Der Leiter der Abteilung mit nur acht Mitarbeitern, Chaim Schocham, sagte, dass 320.000 Teilnehmer bei dieser englischsprachigen Hass-Seite, die zu Gewalt, zur Vernichtung Israels und zu Rassismus aufrief und den Holocaust leugnete, „etwas zuviel waren“. Das Aussenministerium habe sich direkt an die Leitung von Facebook gewandt und argumentiert, dass Facebook selbst keinen Hass und keine Aufrufe zu Gewalt dulde. „Wir haben sie aufgefordert, sich an ihre eigenen Richtlinien zu halten“, sagte Schocham.
Die Seite sei inzwischen gelöscht und nicht mehr zugänglich. Gleichwohl gebe es im Internet und auch bei Facebook viele andere Seiten in unterschiedlichen Sprachen, die Hass gegen Israel verbreiten. Die Schliessung von „We hate Israel“ möge als Präzedenzfall dienen, hoffte Schocham. Er sagte weiter, dass Israel keine Kampagne gegen Facebook im Allgemeinen führe, sondern um einen „chirurgischen Eingriff“ gebeten habe. -
Bishara-Gesetz von der Knesset angenommen
Das israelische Parlament, die Knesset, hat mehrheitlich beschlossen, dem ehemaligen arabischen Abgeordneten Asmi Bishara die Rente zu streichen. Bishara wird vorgeworfen, während des Zweiten Libanonkrieges im Jahr 2006 der Hisbollah im Libanon Informationen zugespielt zu haben, um Israel besser angreifen zu können. Als dies ans Licht kam, flüchtete Bishara aus Israel. Der Likud-Abgeordnete Yariv Levin eröffnete die Sitzung mit den Worten, dass das Mass voll sei und es nicht angehe, dass eine Person, die dabei half, gegen israelische Staatsbürger vorzugehen, nun auch noch vom Staat bezahlt werde. Moshe Matlon von der „Israel Beiteinu“-Partei hat herausgefunden, dass Bishara seit seiner Flucht mehr als eine halbe Million Schekel (etwa 100.000 Euro) an Rentengeldern und anderen Zahlungen erhalten hat. Die arabischen Knessetabgeordneten waren über die Annahme des Gesetzes empört und nannten das Parlament „ein Irrenhaus“. Die Hisbollah bestreitet, Informationen von Bishara erhalten zu haben.
-
Erhöhte Terrorgefahr: Botschaften vorübergehend geschlossen
Mehrere israelische Botschaften sind nach Terrorwarnungen vorübergehend geschlossen worden. Das Aussenministerium befürchtet Terroranschläge durch die Hisbollah. Anlass ist der dritte Todestag des Hisbollah-Führers Imad Mughniyah. Er war 2008 bei der Explosion einer Autobombe ums Leben gekommen. Obwohl Israel eine Verwicklung in das Attentat bestreitet, macht die islamistische Hisbollah den jüdischen Staat dafür verantwortlich. Das Aussenministerium gab nicht bekannt, welche Botschaften geschlossen wurden. Bereits in der vergangenen Woche waren Israelis im Ausland vor einer erhöhten Terrorgefahr gewarnt worden. Diese Warnung bezog sich auf Ägypten, die Türkei, Aserbaidschan, Georgien, Armenien, die Elfenbeinküste, Mali, Mauretanien und Venezuela. In Tunesien hat die jüdische Gemeinde die örtlichen Sicherheitsbehörden um verstärkten Schutz gebeten. Vor einer Synagoge in der Hauptstadt Tunis hatten sich Muslime versammelt, die antisemitische Parolen brüllten.
-
Am Sinai wird wieder aufgerüstet
Die Militärs in Kairo wollen weiter Frieden mit Israel. Dennoch wird der jüdische Staat wieder vermehrt in die Sicherung seiner Südgrenze investieren müssen.
Viel zu holen gibt es auf diesem öden Flecken Erde nicht. Etwas Erdöl, aber viel weniger als etwa in Libyen oder Algerien. Einige hunderttausend Beduinen verteilen sich auf eine Fläche eineinhalbmal so gross wie die Schweiz. Dennoch wurde die Sinai-Halbinsel im 20. Jahrhundert wiederholt zum Kriegsschauplatz: Ihr Ostrand bildet die Grenze zwischen Israel und Ägypten. Fünfmal trafen hier der junge jüdische Staat und das bevölkerungsreichste arabische Land aufeinander. Der eine von den USA, der andere von der Sowjetunion hochgerüstet.
Zweimal verloren die Ägypter den Sinai an Israel, für kurze Zeit in der Suezkrise 1956 und 1967 im schmachvollen Sechstagekrieg. 1973 im Jom-Kippur-Krieg gelang ihnen ein Achtungserfolg, und als sie 1979 mit Israel Frieden schlossen, erhielten sie ihn zurück – unter der Bedingung, dass er entmilitarisiert wird und bleibt. Abgesehen von Touristenströmen, die zum Sonnenaufgang auf den Mosesberg stiegen oder das Katharinenkloster besuchten, kehrte Ruhe ein auf dem Sinai.
Die Rückgabe dieses Stücks Wüste war ein kleiner Preis verglichen mit den Vorteilen, die Israel aus dem Friedensschluss mit Ägypten zog. Durch die Befriedung der Südfront waren nicht länger immense militärische – und damit wirtschaftliche – Ressourcen gebunden, um den mächtigen Widersacher auf Distanz zu halten. 30 Jahre hatte man sich bekämpft, darauf folgten 30 Jahre Frieden. Dann kam die ägyptische Revolution und der Sturz Hosni Mubaraks… -
Hamas setzt Boykott gegen Israel durch
Die im Gazastreifen regierende Hamas hat den Druck auf die örtlichen Händler erhöht, keine in Israel produzierten Waren zu verkaufen. Dafür benötigen die Händler nun eine besondere Genehmigung der Islamisten. Bisher verdient die Hamas an den Waren, die durch von ihr kontrollierte Schmuggeltunnel aus Ägypten in den Gazastreifen geschafft werden. Israel hatte in den vergangenen Monaten die Einfuhrbeschränkungen in den Gazastreifen gelockert. Die Palästinenser können seither alle Güter einführen ausser jenen, die auf einer „schwarzen Liste“ stehen, weil sie zu Terrorattacken verwendet werden können. Die Hamas hat die Händler im Gazastreifen aufgefordert, sich auf den Handel mit arabischen Ländern zu konzentrieren und israelische Produkte zu meiden. Unter den Boykottaufruf fallen Möbel, Plastikwaren, Getränke und Nahrungsmittel. Die Hamas hat Händlern, die gegen den Boykott verstoßen, schwere Strafen angedroht. Israel war in der Vergangenheit international heftig kritisiert worden, weil es den Gazastreifen angeblich blockiert und die Bewohner deshalb nicht ausreichend versorgt werden könnten.
JNS - ISRASWISS 