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Aschkenasi: Israel will weiter mit NATO zusammenarbeiten
Der scheidende israelische Generalstabschef Gabi Aschkenasi hat vor einer Verbreitung unkonventioneller Waffen im Nahen Osten gewarnt. In Brüssel kam er am Mittwoch bei der letzten Auslandsreise seiner Dienstzeit mit Militärchefs der NATO zusammen.
„Die Zusammenarbeit mit der NATO wird für Israel weiter von höchster Bedeutung sein, vor allem angesichts der Länder, die versuchen, atomare und unkonventionelle Waffen zu erlangen“, sagte Aschkenasi laut der „Jerusalem Post“. „Die Entscheidung der NATO, ein Raketenabwehrsystem zu entwickeln, zeigt die besorgniserregende Wirklichkeit, dass radikale Länder und vielleicht sogar Terrorgruppen eine klare und gegenwärtige Gefahr sind, nicht nur für den Nahen Osten, sondern auch für Europa.“
Aschkenasi zog Vergleiche zwischen den militärischen Einsätzen im Gazastreifen und in Afghanistan: „Extremistische Regimes und Terror-Organisationen haben Waffen von hoher und niedriger Qualität in den Gazastreifen eingeschleust, während sie Zivilisten auf dem aktuellen Schlachtfeld ausnutzen. Die NATO ist derzeit genau denselben Herausforderungen in Afghanistan ausgesetzt, und ihre Mitgliedstaaten treffen auf komplexe strategische, taktische und logistische Zusammenhänge an verschiedenen Kriegsschauplätzen.“
Der Generalstabschef soll am 14. Februar sein Amt an Joav Galant übergeben. Allerdings wird derzeit gegen den designierten Nachfolger wegen Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit privaten Grundstücksgeschäften ermittelt. -
Israelischer Araber muss wegen Hisbollah-Unterstützung ins Gefängnis
Ein israelischer Araber ist am Sonntag wegen Spionage für die Hisbollah-Miliz zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Der 52-jährige Autor und Aktivist Amir Machul war im Mai festgenommen worden.
„Ob der Angeklagte aus einem ideologischen oder einem materiellen Motiv gehandelt hat – wir würden nicht erwarten, dass ein Mensch wie der Angeklagte sich mit unserem schlimmsten Feind befreundet“, teilten die Richter mit. „Es besteht kein Bedarf, viele Worte über diese Organisation, ihren Kampf gegen die Existenz dieses Staates und den Wunsch zu verlieren, dem Staat und seinen Bürgern ohne Unterscheidung zwischen Religion, Rasse oder Nationalität zu schaden.“
Der Bruder des Angeklagten, der ehemalige Knesset-Abgeordnete Issam Machul, sagte gegenüber der Tageszeitung „Jediot Aharonot“: „Es geht nicht um die Schädigung der Sicherheit des Staates. Sie versuchen, seine Ausdrucksfreiheit zu verletzen. Dies ist eine politische Verfolgung gegen einen Mann, der soviel beigetragen hat und nicht versucht hat, den Staat zu schädigen. Er hat nach dem Gesetz gehandelt.“ … -
Unruhen in Ägypten: Besorgnis in Israel wächst
Ein Regierungswechsel in Ägypten könnte Israel in eine schwierige Lage bringen. Darauf haben am Wochenende Militärexperten hingewiesen. Die israelische Regierung, das Militär und die Geheimdienste beobachten die Unruhen im Nachbarland mit wachsender Besorgnis. Das Südkommando der israelischen Streitkräfte spielt bereits mögliche Reaktionen auf verschiedene Szenarien durch. Der Friedensvertrag mit Ägypten hatte es ermöglicht, dass sich die israelischen Streitkräfte auf die Bedrohungen durch Syrien, den Libanon und den Iran konzentrieren konnten. „Falls in Ägypten ein feindliches Regime an die Macht käme, müssten die Streitkräfte sofort darauf reagieren“, erklärte ein Verteidigungsexperte.
Israel fürchtet vor allem, dass die Moslem-Bruderschaft an einer neuen Regierung beteiligt sein könnte. Die hat bereits angekündigt, als erste Massnahme den Friedensvertrag mit Israel aufzukündigen. Ein islamistisches Regime in Kairo würde wohl kaum den Waffenschmuggel in den Gazastreifen derart massiv unterbinden, wie es das Mubarak-Regime bislang tat.
Von den Unruhen nicht beeinträchtigt wurden bislang die Gaslieferungen von Ägypten nach Israel. Die Pipelines verlaufen durch den nördlichen Sinai. Von dort werden schwere Unruhen gemeldet. -
Israelische Botschaft in Kairo geschlossen
Aufgrund der gewaltsamen Proteste in den Strassen von Kairo ist die israelische Botschaft in der ägyptischen Hauptstadt geschlossen. Angehörige der israelischen Diplomaten wurden trotz der Schabbat-Ruhe ausnahmsweise am Samstag mit einem El Al-Sonderflug nach Israel gebracht. Mit ihnen kehrten 50 Touristen nach Hause zurück – sie hatten die diplomatische Vertretung um Hilfe gebeten, schreibt die Tageszeitung „Ha´aretz“.
Unterdessen bekundeten Demonstranten vor der ägyptischen Botschaft in Tel Aviv Unterstützung für die Proteste gegen Mubarak und forderten dessen Rücktritt. Sie hielten ägyptische, palästinensische und tunesische Fahnen hoch. Auf hebräischen und arabischen Transparenten kritisierten sie Mubaraks Regime. Die Aktivisten hatten ihren Protest über „Facebook“ organisiert. Nach eigenen Angaben handelten sie aus Solidarität mit dem ägyptischen Volk und wollten sich für Demokratie stark machen. -
Netanjahu: Friedliche Beziehungen mit Ägypten müssen fortbestehen
Israel beobachtet die aktuellen Entwicklungen in Ägypten und anderen arabischen Staaten mit Sorge. Dies sagte Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag zum Auftakt der wöchentlichen Kabinettssitzung.
„Wir beobachten ängstlich, was in Ägypten und in unserer Region geschieht“, sagte Netanjahu in seiner ersten offiziellen Stellungnahme zu den Unruhen in dem arabischen Nachbarland. „Letzte Nacht habe ich mit US-Präsident Barack Obama und mit US-Aussenministerin Hilary Clinton gesprochen. Ich hatte auch Beratungen mit Verteidigungsminister Ehud Barak, Außenminister Avigdor Lieberman und mit israelischen Geheimdienstvertretern.“
Der israelische Regierungschef fügte hinzu: „Wir bemühen uns, Stabilität und Sicherheit in unserer Region aufrecht zu erhalten. Ich erinnere Sie daran, dass der Friede zwischen Israel und Ägypten mehr als drei Jahrzehnte andauert. Unser Ziel ist es… -
Mobbing auf Facebook fordert Vergewaltigungs- und Todesopfer
Laut Meldung der Polizei wurden 15 Jugendliche im Alter von 13-15 Jahren aus dem Landesinneren wegen eines Sexualdelikts verhört. Ein 12-jähriges Mädchen wurde nach eigenen Angaben von den Jugendlichen sexuell missbraucht. Die Jungen gaben zu, Geschlechtsverkehr mit dem Mädchen gehabt zu haben, meinten aber dass sie sich vorher auf Facebook als 17-jährig ausgegeben hatte. Das Verhalten auf Facebook ist auch Thema an der Schule, die von dem 16-jährigen Schüler besucht wurde, der sich am Dienstag nach wiederholtem Mobbing das Leben nahm. Dort wird mit den Schülern auf das Thema eingegangen und über das richtige Verhalten im Internet gesprochen. Ein Mitschüler des toten Jungen berichtete, dass es heutzutage normal sei, sich im Chat gegenseitig niederzumachen. Aber niemand hätte damit gerechnet, dass sich der betroffene Schüler das Leben nehmen würde. „Niemand wollte das. Die Verursacher werden dies ihr Leben lang nicht vergessen und auf ihrem Gewissen haben“, so der Mitschüler.
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Mossad-Chef rät von Angriff auf Iran ab
Laut Auskunft des scheidenden Mossad-Chefs Meir Dagan wird der Iran vor dem Jahr 2015 keine Atombombe besitzen. Sollte der Druck seitens des Westens anhalten, könnte sich dies sogar noch weiter verzögern. Dagan riet ferner, momentan keinen militärischen Angriff gegen die iranischen Atomanlagen zu unternehmen. Dies sei nur die letztmögliche Lösung. Nur wenn Israel angegriffen würde oder einer direkten Gefahr ausgesetzt sei, sollte es zu einem militärischen Einsatz kommen. Im Juni 2009 hatte Dagan noch davon gesprochen, dass die islamische Republik bis 2014 über eine Atomwaffe verfügen könnte. Israel und der Westen verdächtigen die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel ziviler Forschung Atomwaffen bauen zu wollen. Die iranische Führung bestreitet dies. Technische Schwierigkeiten sowie vom Westen ergriffene Maßnahmen seien für die Verzögerungen im Atomprogramm verantwortlich. Bei der Uran-Anreicherung soll es, u. a. durch den Stuxnet-Computerwurm, zu technischen Problemen gekommen sein. Israel und die USA haben Angriffe auf die im Iran verstreuten und befestigten Atomeinrichtungen nicht ausgeschlossen. Die israelische Luftwaffe gilt jedoch als nicht stark genug, um diese im Alleingang zu zerstören.
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US Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords schwer verletzt
Das jüdisch-amerikanische Kongressmitglied Gabrielle Giffords wurde gestern in Tucson im US Bundesstaat Arizona durch einen gezielten Kopfschuss schwer verletzt. Ein 22-jähriger Attentäter schoss während einer Bürgerversammlung auf die Kongressabgeordnete Giffords und erschoss dabei weitere sechs Menschen, darunter auch ein neunjähriges Kind. Zwölf weitere Menschen wurden verletzt. Ein Krankenhausarzt in Tucson berichtet, dass sich die Abgeordnete nach einem Noteingriff nun in einem kritischen Zustand befindet. Er sei jedoch zuversichtlich, dass sie überlebt. Weitere Ärzte berichten, dass es sich um einen glatten Kopfdurchschuss handelt. Giffords ist eine treue Fürsprecherin Israels und gilt als sichere Pro-Israel-Stimme im US-Abgeordnetenhaus. Sie besitzt selbst jüdische Wurzeln: Ihr Grossvater väterlicherseits war der Sohn eines litauischen Rabbiners. Scheinbar, um sich vor dem Antisemitismus im Westen der USA zu schützen, änderte er seinen Nachnamen von Hornstein in Giffords um. Gabrielle selbst hatte einen jüdischen Vater und bereiste 2001 als State-Senatorin erstmals Israel. Ein amerikanisch-jüdisches Komitee sponsorte damals die Reise. Giffords Verbindung zu ihren jüdischen Wurzeln und zu einem jüdischen Lebensstil wurde durch diese Reise nachhaltig gefestigt. „Der Besuch in Israel war ein Erlebnis, das mich lehrte, dass es dort viele Menschen gibt, die meine Anschauungen teilen und auch offen darüber sprechen“, so Giffords damals.
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Scharon öffnet die Augen
Der frühere israelische Regierungschef Ariel Scharon zeigt nach fünf Jahren im Koma offenbar körperliche Reaktionen. Der israelische Ex-Ministerpräsident Ariel Scharon reagiere auf Kneifen und öffne die Augen, wenn er angesprochen werde, sagte sein persönlicher Arzt, Schlomo Segew, am Samstag im israelischen Fernsehen. Der 82-jährige Scharon hatte am Samstag vor fünf Jahren einen schweren Schlaganfall erlitten, der das Koma zur Folge hatte.
Der frühere Sprecher Scharons, Raanan Gissin, sagte der Nachrichtenagentur AP, der Zustand des Ex-Ministerpräsidenten sei unverändert. Scharon wurde zwar im vergangenen November im Koma aus einer Spezialklinik nach Hause verlegt. Nach Angaben Gissins ist er aber seither wieder in die Klinik zurückverlegt worden. Scharon war von 2001 bis zu seinem Schlaganfall 2006 israelischer Ministerpräsident. -
Israelischer Soldat durch eigenen Beschuss getötet
Der israelische Soldat Nadav Rotenberg wurde am Freitagabend an der Grenze zum Gazastreifen durch eigenen Mörsergranatenbeschuss getötet. Ein Offizier wurde mittelschwer und drei weitere Soldaten leicht verletzt. Ein Wachposten hatte verdächtige Palästinenser entdeckt, die scheinbar Bomben am Grenzzaun legen wollten. Eine Einsatzgruppe mit Rotenberg wurde beauftragt, den Vorgang zu überprüfen. Eine weitere Gruppe von Soldaten feuerte zur Unterstützung aus dem Hinterland Mörsergranaten ab. Eine traf aus bisher ungeklärten Gründen die erste Soldatengruppe. Der Kommandeur des Südbezirks Zahals, Generalmajor Tal Russo, und der Kommandeur der Gaza-Brigade, Brigadegeneral Yossi Bachar, führten eine erste Untersuchung durch. Weitere vier aus dem Gazastreifen abgefeuerte Mörsergranaten schlugen in einem Kibbuz im Shaar Hanegev-Regionalrat Gebiet ein. Eine der Granaten schlug neben den Unterkünften der dort lebenden und arbeitenden thailändischen Gastarbeiter ein. Einer wurde dadurch schwer und zwei weitere leicht verletzt.
JNS - ISRASWISS 