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Israel verhindert Schulen neben Hamas-Stützpunkt
Israel hat die Errichtung mehrerer Schulen in der Nähe eines Hamas-Stützpunktes in Gaza untersagt. Die Sicherheitsbehörden befürchten nach eigenen Angaben, dass die radikal-islamische Organisation die Bildungseinrichtungen als Schutzschild missbrauchen könnte.
Der Antrag für die Baugenehmigung hatte das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) gestellt. Ein Vertreter der Sicherheitskräfte sagte der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ Israel habe nach entsprechender Überprüfung der Bitte stattgegeben, acht Schulen im Gazastreifen erbauen zu dürfen. Ein weiterer Antrag über vier geplante Bildungseinrichtungen sei hingegen wegen der Nähe zu einer Hamas-Anlage in Gaza abgelehnt worden. Für dieses Projekt dürfe kein Baumaterial in das palästinensische Gebiet gebracht werden.
Israel schätze es an sich, wenn die UNRWA Schulen im Gazastreifen errichte, fügte der Sicherheitsvertreter hinzu. Daher gestatte es internationalen Organisationen, Ausrüstung in das Gebiet zu bringen. Wenn das UN-Hilfswerk einen neuen Bauplatz vorschlage, werde die Angelegenheit erneut untersucht und wie in vielen anderen Fällen genehmigt. -
Hamas will Haifa und Akko „befreien“
Die Hamas will die israelischen Städte „Haifa und Akko zusammen mit anderen Armeen der Welt befreien“. Das kündigte der Innenminister der Hamas-Regierung im Gazastreifen, Fathi Hammad, am Montag an.
Hammad sprach vor Studenten an der Hochschule für Wissenschaft und Technologie in Chan Junis im südlichen Gazastreifen. In seiner Rede warnte er davor, dass sich Israel auf eine „weitere Schlacht gegen den Gazastreifen vorbereitet, um den palästinensischen Widerstand zu entwurzeln“. Der Innenminister lobte die internationalen Konvois, die Gaza trotz der israelisch-ägyptischen Blockade erreichten. Diese übermittelten den Palästinensern die Botschaft, am „Dschihad und am Widerstand festzuhalten“.
Laut Hammad leide Israel noch immer unter seiner „Niederlage und Demütigung“ während der Operation „Gegossenes Blei“ gegen die Hamas im Gazastreifen zum Jahreswechsel 2008/2009. „Die Führer des zionistischen Gebildes haben Angst, in europäische Länder zu reisen, weil sie fürchten, dass sie verhaftet und bestraft werden.“ -
Reporter kehrt nach Israel zurück
Uri Blau, ein Reporter der linksorientierten israelischen Tageszeitung „Ha`aretz“, der mit 1500 von der Armee gestohlenen Geheimdokumenten im Januar ins Ausland geflohen war, kehrt nach Israel zurück. Erst nachdem seine Anwälte ein Abkommen mit dem Staat abgeschlossen hatten, erklärte er sich zu diesem Schritt bereit. Die Dokumente, von denen viele als „Geheim“ oder „Streng geheim“ eingestuft worden waren, hatte er von der Soldatin Anat Kamm erhalten, die diese wiederum während ihres Militärdienstes in den Jahren 2006-7 dem Militär widerrechtlich entwendet hatte. Sie hatte Zugriff zum Computer des damaligen Kommandeurs des Zentralbezirks des Militärs, Generalmajor Jair Naveh und kopierte 2000 Dateien, die sie später an Blau übergab.
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Sieg für Israel im Debattierclub von Cambridge
Auswärtssiege sind für Israel nichts Alltägliches, schon gar nicht auf Schauplätzen wie der Universität von Cambridge. Am vergangenen Donnerstag jedoch hat Israel einen unerwarteten Triumph im berühmten Debattierclub der Universität eingefahren.
Der Debattierclub veranstaltet seit seiner Gründung im Jahr 1815 regelmässig Streitgespräche über akademische und politische Fragen und hat schon Persönlichkeiten wie Winston Churchill, den Dalai Lama und Ronald Reagan zu Gast gehabt.
Die Debatte am Donnerstag ging um die Frage, ob Israel ein „Schurkenstaat“ sei, der sich nicht an das internationale Recht halte. Aufgrund der Bedeutung der Einrichtung hatte die israelische Botschaft in London entschieden, ihren politischen Berater Ran Gidor – selbst ein Cambridge-Absolvent – in die Diskussion zu schicken. Er wurde begleitet von Shiraz Maher, einem früheren Islamisten, der inzwischen ein grosser Unterstützer Israels geworden ist.
Die Gegenseite wurde von der Journalistin Lauren Booth, Schwägerin des früheren britischen Premierministers Tony Blair und als konvertierte Muslimin eine der führenden pro-palästinensischen Aktivistinnen in Grossbritannien, sowie Mark McDonald repräsentiert, dem Vorsitzenden der Friends of Palestine & Middle East Association der Labour-Partei. -
OECD lobt israelische Landwirtschaft
Ein neuer Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur grünen Besteuerung in verschiedenen Ländern lobt die Landwirte in Israel dafür, wie sie gelernt haben, mit verknappten Wasserquoten und Preisanstiegen umzugehen. Trotz dieser widrigen Trends sei es der israelischen Landwirtschaft geglückt, leistungsfähig zu bleiben und die Produktion zu steigern.
Als Beispiel nennt der Bericht, dass den Obstbauern in der ersten Hälfte des Jahrzehnts das Wasser um ein Drittel gekürzt wurde, sie ihren Ertrag aber dennoch um 42% zu erhöhen vermochten. Als die Wasserpreise stiegen, reagierten die Landwirte darauf, indem sie nur 75% der Quote ausnutzten.
Die Anpassung an die erschwerten Bedingungen ist den israelischen Landwirten u.a. durch die verstärkte Verwendung von geklärten Abwässern sowie innovative Bewässerungsmethoden (z.B. die Tröpfchenbewässerung) gelungen.
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Israel: Vorbereitung auf den „Tag danach“
Israels Aussenministerium bereitet sich auf den Tag nach der Bekanntmachung vor, dass der Iran eine Atombombe besitzt und alle Versuche der UNO, das Atombombenprogramm zu stoppen, gescheitert sind. Man will unter allen Umständen einen nuklear bewaffneten Iran als Nachbarn verhindern, möglichst auf diplomatischem Weg. Alle Optionen seien noch offen, wurde aus dem Ministerium mitgeteilt. Für den Fall, dass Israel ausländischen Medien zufolge nicht mehr die einzige Atommacht in der Region ist, werden Pläne ausgearbeitet. Dies bedeutet jedoch nicht, dass man sich in Jerusalem mit dieser Realität abgefunden hat, sondern lediglich, dass man darauf vorbereitet sein wolle. „Du bereitest dich auf eine Naturkatastrophe vor, obwohl du alles in deiner Macht Stehende tust, um diese Katastrophe abzuwenden“, so ein Beamter des Aussenministeriums. Angeblich sei der Nationale Sicherheitsrat ebenfalls damit beschäftigt, ähnliche Pläne auszuarbeiten.
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Ayalon kritisiert Communiqué der Vatikan-Nahostsynode
Israels stellvertretender Aussenminister Danny Ayalon hat am Sonntag das Communiquè der Synode zur Lage der Christen im Nahen Osten kritisiert, das zum Abschluss des zweiwöchigen Treffens von den teilnehmenden Bischöfen verabschiedet wurde.
„Wir sind enttäuscht, dass diese wichtige Synode zu einem Forum für politische Angriffe gegen Israel im besten Stil arabischer Propaganda geworden ist“, so Ayalon. „Die Synode wurde von einer antiisraelischen Mehrheit gekapert.“
Der Vizeaussenminister kritisierte insbesondere Kommentare des Erzbischofs Cyrille Salim Boutros, dem Leiter des für das Communiquè zuständigen Komitees: „Wir sind besonders entsetzt über die von Erzbischof Boutros während der Pressekonferenz verwendete Sprache. Wir rufen den Vatikan dazu auf, sich von den Kommentaren des Erzbischofs Boutros zu distanzieren, die eine Verleumdung des jüdischen Volkes und des Staates Israel darstellen und nicht als die offizielle Position des Vatikans dargestellt werden sollten. Die empörenden Äusserungen dürfen keinen Schatten auf das wichtige Verhältnis zwischen dem Vatikan, dem Staat Israel und dem jüdischen Volk werfen.“
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Flüge aus Dänemark nach Israel werden wieder aufgenommen
Nach dem Beginn der zweiten Intifada im Jahr 2000 wurden die Direktflüge zwischen Kopenhagen und Israel aus Angst vor terroristischen Anschlägen eingestellt. Ab dem 1. November 2010 wird die dänische Fluggesellschaft Cimber Air wieder sechs Flüge pro Woche zwischen Kopenhagen und dem Ben-Gurio-Flughafen bei Tel Aviv durchführen. Dies wird die bisherige Reisezeit von neun Stunden auf nur viereinhalb Stunden verkürzen. Zwischen Januar und September dieses Jahres kamen 47.400 Touristen aus den Ländern Dänemark, Schweden, Finland und Norwegen nach Israel. Dies bedeutet, entsprechend den Aussagen des Tourismusministeriums, einen Anstieg um 16 % gegenüber 2009. Diese Strecke schliesst sich einer vor kurzem erneuerten Charterroute zwischen Norwegen und Israel an. Weitere Chartergesellschaften aus den skandinavischen Staaten sollen folgen.
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ID-Terminals an Übergängen für Palästinenser
Einer der Orte, an denen es am häufigsten zu Reibereien zwischen Israelis und Palästinensern kommt, sind die Checkpoints, welche die in Israel arbeitenden Palästinenser jeden Morgen passieren müssen, um zu ihrer Arbeit zu gelangen. Dies soll sich jedoch bald ändern. Ein neues System soll eingebaut werden, dass den direkten Kontakt zwischen beiden Seiten fast unnötig macht. Das Militär entwickelte eine ID-Leseanlage, die die Hände der Passanten scannen und anhand der Scans per Computer prüfen, ob die jeweilige Person die richtigen Papiere besitzt. Mehr als 25.000 Palästinenser passieren diese Übergänge täglich.
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Netanyahu: Nur direkte Verhandlungen führen zum Frieden
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung die Bemühungen seiner Regierung bekräftigt, den Friedensprozess mit den Palästinensern nicht nur wiederaufzunehmen, sondern auch zu einem raschen Abschluss zu führen.
„Wir stehen in intensivem Kontakt mit der US-Administration, um den diplomatischen Prozess neu zu starten. Unser Ziel ist es, den Prozess nicht nur wiederaufzunehmen, sondern auf so eine Weise voranzubringen, dass er nicht in einigen Wochen oder Monaten wieder angehalten werden kann, und in etwa ein Jahr kontinuierlicher Verhandlungen über die grundlegenden Probleme einzutreten, um zu versuchen, im Vorfeld eines Friedenschlusses eines Rahmenabkommen zu erreichen….“
JNS - ISRASWISS 