Die Siedlungsfrage und der Status von Jerusalem sind seit Jahren Hauptstreitpunkte in den seit rund eineinhalb Jahren auf Eis liegenden Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Seit 1967 hat Israel ein Dutzend jüdische Wohnviertel im arabischen Ostteil Jerusalems gebaut. Israel sieht ganz Jerusalem als seine Hauptstadt an. Die Palästinenser wollen dagegen Ost-Jerusalem zur Hauptstadt machen.

Der israelische Regierungschef ist zu Friedensgesprächen mit den Palästinensern bereit. Gleichzeitig schloss Netanjahu aus, die Stadt Jerusalem zu teilen und den Ost-Teil als Hauptstadt eines palästinensischen Staates anzuerkennen. Die Palästinenser müssten endlich „einsehen, dass wir, die wir immer hier gelebt haben, nicht verschwinden werden“, sagte er.

„Ich bin bereit, mich sofort in einen Wagen zu setzen, die zehn Minuten nach Ramallah zu fahren und Verhandlungen ohne Vorbedingungen aufzunehmen.“ Die Palästinenser müssten aber akzeptieren, dass der Frieden von Dauer sein müsse und ein palästinensischer Staat „keine Ausgangsbasis“ sein könne, „um den jüdischen Staat in Zukunft zu vernichten“, sagte er.

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