Obama trifft Netanjahu

Von israswiss am März 3, 2014 • ( 0 )

Treffen zwischen Obama und Netanjahu im weißen Haus im September 2013.

Im Vorfeld des heutigen Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und Israels Premier-Minister Benjamin Netanjahu dämpfen die Amerikaner die Erwartungen: Sie erhoffen sich nur wenige Fortschritte und glauben nicht an einen Durchbruch bei den Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. „Wenn der Präsident die beiden Parteien dazu bringt, sich ein wenig einander anzunähern“, sagte ein hoher Regierungsbeamter, „dann wäre das schon wirklich gut“.

Bevor Benjamin Netanjahu am Montag in den USA ankam, stellte er noch einmal klar, dass die Palästinenser ihren Wunsch, eine Lösung zu finden, deutlich machen müssten. „Zum Tango im Mittleren Osten gehören im Grunde drei“, erklärte Netanjahu. „Mehrere Jahre lang waren es nur zwei: Israel und die USA. Nun müssen wir sehen, ob die Palästinenser auch dabei sind. Um eine gute Lösung zu erzielen, müssen wir Israels lebensnotwendige Interessen hochhalten. Ich habe das in der Vergangenheit so gemacht und werde diese Vorgehensweise auch in Zukunft beibehalten.“

Die Zeit drängt, um einen von den USA ausgehandelten Rahmenvertrag zwischen den beiden Völkern abzuschliessen. Die von den USA vorgegebene Verhandlungsfrist läuft Ende April aus.

Nebenbei wollen Obama und Netanjahu allerdings auch noch intensiv über das Atomprogramm des Irans sprechen. Worüber Netanjahu jedoch nicht mit Obama – und auch mit keinem anderem amerikanischen Minister während seiner USA-Reise – diskutieren möchte, ist das Einfrieren des Siedlungsbaus im sogenannten Westjordanland, wie er im Vorfeld seiner Reise betonte. Das kommentierten die amerikanischen Medien prompt: Es liege nahe, dass Washington dafür plädieren werde, den Siedlungsbau auf Eis zu legen, um die Friedensverhandlungen mit Mahmud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, voranzutreiben.

Im Vorfeld des Besuches liess Präsident Obama den Israelis eine verschleierte Warnung zukommen: Wenn die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern scheiterten, würde es schwer für die USA, den jüdischen Staat weiterhin vor internationalen Partnern zu verteidigen. Netanjahu, dessen Verhältnis zu Obama als angespannt gilt, sagte daraufhin, dass er genau wisse, wie er diesem Druck standhalten und die Interessen Israels weiterhin gut vertreten könne.

Amerikas Aussenminister John Kerry hatte im Vorfeld versucht, sowohl Netanjahu als auch Palästinenser-Präsident Abbas davon zu überzeugen, dem Rahmenvertrag für eine Zwei-Staaten-Lösung zuzustimmen. Abbas selbst wird das Weisse Haus ebenfalls noch im März besuchen. (ih)