Am 10. Juni Wahl des neuen Staatspräsidenten


Noch-Präsident Peres und Knessetsprecher Edelstein feierten gemeinsam das 65-jährige Bestehen des israelischen Parlaments. Foto: Kobi Gideon

Noch-Präsident Peres und Knessetsprecher Edelstein feierten gemeinsam das 65-jährige Bestehen des israelischen Parlaments.
Foto: Kobi Gideon

Das israelische Parlament wird in drei Wochen einen neuen Staatschef wählen. „Die Wahl wird am 10. Juni stattfinden“, teilte Knessetpräsident Juli Edelstein am Montag vor der Presse mit. Die siebenjährige Amtszeit von Präsident Shimon Peres läuft am 27. Juli aus.

Mit der Veröffentlichung des Datums startet offiziell das Rennen um Peres‘ Nachfolge. Laut dem Gesetz muss der Knessetsprecher spätestens drei Wochen vor der Präsidentenwahl das Datum öffentlich machen, heisst es in der Tageszeitung „Jerusalem Post“.

Edelstein gab zugleich bekannt, dass alle Kandidaten für die Peres-Nachfolge bis zum 27. Mai ihre Bewerbung einreichen müssen, die die schriftliche Unterstützung von mindestens zehn Parlamentsabgeordneten erfordert. Abgeordnete können nur für einen Präsidentschaftskandidaten unterschreiben. Die Kandidaten sowie die Unterstützernamen gibt Edelstein eine Woche vor der Wahl öffentlich bekannt.

Bisher haben drei Abgeordnete unterschiedlicher Parteien ihre Kandidatur offiziell eingereicht. Diese Liste haben derzeit der Likud -Abgeordnete Reuven Rivlin, Benjamin Ben-Elieser, Abgeordneter der Arbeitspartei, sowie der Vorsitzende der Hatnua-Fraktion Meir Schitrit vorgelegt. Der frühere Parlamentspräsident Rivlin ist laut Medienberichten aussichtsreichster Kandidat für den Präsidentenposten, jedoch ist er nicht Premierminister Benjamin Netanjahus Favorit. Einen Favoriten für die Nachfolge im höchsten israelischen Staatsamt gibt es noch nicht.

Bereits vor sieben Jahren stellte sich Rivlin zur Wahl und verlor damals gegen den amtierenden Präsidenten Peres. Der Präsident wird in geheimer Abstimmung für sieben Jahre gewählt. Eine zweite Amtsperiode ist nicht möglich. Seine Hauptaufgabe ist die Repräsentation des Staates. Nach einer Parlamentswahl vergibt der Präsident den Auftrag zur Regierungsbildung. Diesen muss er nicht zwangsläufig dem Vorsitzenden der stärksten Partei übertragen.

(JNS und Agenturen)



Kategorien:Politik

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