Häftlinge im Ela-Gefängnis bei Beersheva

Seit fast zwei Monaten verweigern mehr als 240 in Israel inhaftierte Palästinenser die Nahrungsaufnahme. Rund 40 von ihnen wurde vor einer Woche ins Krankenhaus gebracht. Ihr Zustand verschlechtert sich, mehrere Häftlinge schweben in Lebensgefahr. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fordert nun, die Streikenden mit einer Zwangsernährung am Leben zu halten. Er hat einen Gesetzesentwurf eingereicht und wirbt nun für dessen Unterstützung.

Laut Berichten des israelischen Fernsehsenders Kanal 2 äusserten Mitglieder der israelischen Ärztekammer Bedenken. Sie sind gegen Netanjahus Gesetzesentwurf, da eine Zwangsernährung gegen den eigenen Willen als Folter ausgelegt werden könne. Die Ärztekammer warnte, dass sie es nicht zulassen wird, dass israelische Ärzte Gefangene zwangsernähren. Netanjahu konterte, dass seine Regierung in der Lage sei, andere Ärzte zu finden, die bereit seien, die Gefangenen so am Leben zu halten. Er verwies auf die Ärzte des US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba.

In israelischen Gefängnissen treten immer wieder palästinensische Häftlinge in Hungerstreik. Manchmal als Einzelpersonen, aber auch immer wieder als Gruppen. Der aktuelle Hungerstreik wurde am 24. April von 80 Häftlingen begonnen. Mittlerweile haben sich über 240 palästinensische Gefangene beteiligt. Sie protestieren gegen ihre sogenannte Verwaltungshaft. Die erlaubt es den Behörden, Verdächtige sechs Monate lang ohne Anklage oder Verfahren gefangen zu halten, was durch Militärrichter unbegrenzt häufig erneuert werden kann. Von rund 5000 Palästinensern in israelischen Gefängnissen sind derzeit knapp 200 „Verwaltungshäftlinge“. Die meisten von ihnen sind Terrorverdächtige.

Kategorien:Sicherheit

Schlagwörter:Benjamin Netanjahu, Häftlinge, Hungerstreik, Zwangsernährung