Irland erkennt möglicherweise einen palästinensischen Staat an


Irland würde möglicherweise einen unabhängigen palästinensischen Staat anerkennen, sollten die Gespräche über eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel weiterhin stagnieren, so der Aussenminister des Landes, Simon Coveney.

Coveney sagte dies auf einer Pressekonferenz am Wochenende, welche er zusammen mit dem „Aussenminister“ der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Riyad Al-Maliki, gab, wie The Irish Times berichtete.

Irland habe bereits zugesagt, als Teil des Friedensprozesses Palästina als Staat anzuerkennen. Sollten die Verhandlungen zwischen den beiden Seiten jedoch fruchtlos bleiben, müsse man eventuell auf den ersten Teil dieser Zusage verzichten (dem Friedensprozess), wie Coveney hinzufügte. Andere europäische Länder würden eventuell eine ähnliche Position vertreten, spekulierte er.

„Wir haben entschieden, den Staat Palästina noch nicht offiziell anzuerkennen“, sagte der Minister. „Aber sollte diese Hoffnungslosigkeit in Bezug auf die Arbeit am Dialog fortbestehen, werden wir gezwungen sein, dies aus offensichtlichen Gründen zu überdenken. Ich denke, dass auch viele andere Länder in Europa dies tun werden.“

Im Jahr 2014 billigten die irischen Gesetzgeber einen unverbindlichen symbolischen Antrag, in dem sie ihre Regierung aufforderten, „Palästina“ als Staat anzuerkennen.

Angeben der Palästinensischen Autonomiebehörde haben insgesamt 139 Länder auf der Welt Palästina als Staat anerkannt. Diese Anerkennungen sind jedoch symbolischer Natur und haben einen kleinen bis gar keinen Einfluss auf diplomatischer Ebene.

Palästinenserchef Mahmud Abbas hat versucht, die Bemühungen der USA zum Erreichen des Friedens zu umgehen, indem er andere Länder davon zu überzeugen suchte, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen.

Zu Beginn des Jahres forderte er die Europäische Union auf, als Reaktion auf die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump dem „Staat Palästina“ „schnell“ eine offizielle Anerkennung zu gewähren.

Der spanische Aussenminister gab in der vergangenen Woche bekannt, dass sein Land zur Anerkennung eines palästinensischen Staates bereit sei, selbst wenn die Europäische Union nicht in der Lage sein würde, in dieser Frage eine einstimmige Entscheidung zu treffen.

Archivbild: Der irische Aussenminister bei einem Treffen mit dem Aussenminister der PA in Ramallah am 10.1.2018 (Foto: Flash90)



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