Parteien spalten und gründen sich

Von israswiss am Januar 16, 2019 • ( 0 )

Genau 12 Wochen vor den vorgezogenen Wahlen ist die politische Szene in Israel völlig durcheinander.

Unsere politischen Akteure lösen sich entweder von bestehenden Parteien oder bilden neue. Obwohl bereits 2015 gegründet, wird die „Zehut“ (Identität) -Partei des rechten Aktivisten Moshe Feiglin zum ersten Mal zur Wahl antreten. Der gegenwärtige Bildungsminister Naftali Bennett und die Justizministerin Ayelet Shaked haben das „Jüdische Haus“ verlassen und die Partei der „Neuen Rechten“ gebildet. Orly Levy Abekasis, derzeit ein unabhängiges Mitglied der Knesset, hat die neue „Gesher“-Partei gegründet. Der ehemalige Generalstabschef Benni Gantz (als links von Netanjahu angesehen) gründete kürzlich seine „Chosen LeIsrael“ (Widerstandskraft Israels) – Partei. Ahmed Tibi verärgert die arabische Gemeinschaft, indem er seine Ta’al-Partei (Abkürzung für die arabische Bewegung zur Erneuerung) aus der Fraktion der Vereinigten (Arabischen) Liste zieht.

Moshe „Boogie“ Ya’alon, der auch ein ehemaliger Generalstabschef und Verteidigungsminister ist, bildete die neue Partei „Telem“ (hebr. für „auf dem rechten Weg“ oder „wie es sich gehört“). Der pensionierte General Yom-Tov Samia, bis vor kurzem Mitglied der Arbeitspartei, bildete „Bejachad“ (das hebräische Wort für „zusammen“), das er als Akronym verwendet, halten Sie nicht den Atem an, Sicherheit, jüdisch-israelisch sozialpädagogisch, demokratisch). Der pensionierte General Gal Hirsch, vor kurzem Kandidat für den Polizeipräsidenten, hat die neue Partei Magen Israel (Schild von Israel) gebildet.

Vier der bisher sieben neuen Parteien werden von Ex-Generälen angeführt. Umfragen zeigen, dass „Chosen“ (Widerstand) nicht weniger als 11 Sitze erhalten wird, obwohl Parteichef Gantz noch nichts über sein politisches Programm bekannt gegeben hat.

Neben den neuen Parteien beginnen sich auch neue Zusammenschlüsse zwischen den bestehenden Parteien zu formen. Am bemerkenswertesten ist die Möglichkeit, alle orthodoxen Parteien zu vereinen, darunter die aschkenasischen Parteien „Agudat Yisrael“ und „Yahadut Hatorah“ und die sfaradische „Shas“-Partei. Wenn sich diese zusammenschliessen, besteht die Chance, dass sie nach dem Likud die zweitgrösste Knesset-Fraktion werden. Es gibt auch Gerüchte, wonach sich die verstreuten rechtsextremen Parteien „Nationale Heimat“, „Yahad“ und „Otzma Yehudit“ vereinigen und gemeinsam eine feste Vertretung von sieben Sitzen erreichen könnten.

Bei all dieser Neuordnung ist das derzeitige politische Bild eher unscharf, aber es besteht wenig Zweifel daran, dass die Rechte, so wie sie jetzt erscheint, eine feste Mehrheit erhalten wird. Zwar ist das politische Bild, das von dieser Neuordnung abweicht, zunächst unscharf, aber es besteht kein Zweifel, dass die Rechte, so wie es jetzt geteilt ist, immer noch eine feste Mehrheit bildet. Wenn sich die rechtsextreme und die orthodoxe Partei vereinigen, die Chancen stehen gut dafür, wird der Likud, der voraussichtlich mindestens 30 Sitze bekommen wird, die nächste Regierung bilden.

Bei den Linken erreicht die Arbeitspartei Umfragen zufolge nur noch sieben Sitze, viel weniger als die 24, die sie jetzt hat. Wenn es der Linken jedoch gelingt, einen eigenen Block zu bilden, der aus der zentralen „Yesh Atid“-Parti und der neuen Partei von Benni Gantz besteht, ist es möglich, dass sie zusammen mit der linksradikalen „Meretz“-Partei und den Orthodoxen (die signalisierten, dass sie auch einer linken Koalition beitreten würden), die nächste Regierung bilden könnten.

In Anbetracht der Tatsache, dass alle neuen Spieler ihre Karten immer noch in Brustnähe halten, ist die Wahl noch lange nicht entschieden, insbesondere wenn man die drohenden Rechtsfälle von Ministerpräsident Netanjahu in Betracht zieht. Sollte der Generalstaatsanwalt beschliessen, vor den Wahlen Anklage gegen Netanjahu zu erheben, könnte es sein, dass er noch während seines Wahlkampfs zurücktreten muss. Ein derartiges Szenario wäre für die Wahlhoffnungen des Likud verheerend. Das ist der Grund dafür, dass Netanjahu alles in seinen Mächten stehende tut, um die Entscheidung des Generalstaatsanwalts bis nach den Wahlen zu verschieben. (Tzvi Sadan, ih)