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Israel als Angabe zu Geburtsort Jerusalem zulässig

Von israswiss am November 2, 2020 • ( 1 )

In Jerusalem geborene Amerikaner können nun „Israel“ in ihrem Pass vermerken lassen

US-Präsident Trump erlaubt Amerikanern, die in Jerusalem geboren sind, „Israel“ in ihrem Pass vermerken zu lassen. Für die Entscheidung macht er sich einen Gerichtsbeschluss von 2015 zunutze.

In Jerusalem geborene US-Bürger können künftig „Israel“ in ihren Pass als Geburtsort eintragen lassen. Das teilte das amerikanische Aussenministerium am Donnerstag mit. Bisher konnte ausschliesslich Jerusalem als Geburtsort angegeben werden. Auch nach der Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt 2017 und der damit einhergehenden Botschaftsverlegung änderte sich zunächst nichts an dieser Regelung. Seitdem drängte aber der amerikanische Botschafter in Israel, David Friedman, auf eine Passreform.

Den Weg dafür frei gemacht hat der amerikanische Supreme Court bereits 2015. Damals klagte die Familie Zivotofsky bei dem Obersten Gerichtshof gegen die gängige Praxis. Die Richter urteilten, dass der Präsident die entsprechende Exekutivgewalt innehabe. Er könne fremde Nationen anerkennen und bestimmen, was auf US-Pässen stehe.

Aussenminister Mike Pompeo zeigte sich erfreut, „dass in Jerusalem geborene US-Bürger nun die Wahl haben, ihren Geburtsort entweder als ‚Jerusalem‘ oder ‚Israel‘ in ihren Pässen aufzuführen“. Gleichzeitig betonte er, sich weiter für einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern einzusetzen.

In der Erklärung des Aussenministeriums gibt es weiterhin eine Anmerkung zur Angabe eines Geburtsortes in Israel, im Gazastreifen, auf den Golanhöhen, in Jerusalem und im Westjordanland. Die gängigen Richtlinien blieben hier unverändert.

Jüdisch-amerikanische Lobbyverbände zufrieden

Das „American Israel Public Affairs Committee“ (Amerikanisch-Israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten, AIPAC) lobte den Schritt. „Wir begrüssen die Entscheidung der Trump-Regierung, in Jerusalem geborenen US-Bürgern zu erlauben, Israel als ihren Geburtsort in ihren Pässen aufzuführen.“ Die „Republican Jewish Coalition“ (Republikanisch-Jüdische Koalition, RJC) sagte, dass „Präsident Trump wieder einmal für die amerikanischen Juden Politik mache“. Dies sei nur ein weiterer Grund, weshalb Juden bei der kommenden US-Wahl für ihn stimmen sollten. (inn; Foto: Jeremy Dorrough on Unsplash)