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Prosor bei Nahost-Debatte
Der ständige Vertreter Israels bei den Vereinten Nationen, Botschafter Ron Prosor, hat sich in der offenen Debatte zum Nahen Osten geäussert. In seiner Rede erklärte er unter anderem:
„ […] Im vergangenen April hat Israel in Amman den Palästinensern einen ernstgemeinten und umfassenden Vorschlag gemacht. Wir haben unsere Position deutlich gemacht. Die meisten Menschen in diesem Raum wissen das.
Die Palästinenser haben nie geantwortet. Sie sind einfach gegangen. Und die Welt hat nichts gesagt. Viele der Länder, die hier heute vertreten sind, haben nicht ein einziges Wort gesagt oder die Palästinenser dazu aufgerufen, auf Israels Angebot zu reagieren. […]
Frieden muss verhandelt werden. Er kann nicht von aussen auferlegt werden. Es gibt keine Abkürzungen, Schnellschüsse und Sofortlösungen.
Die einseitigen Aktionen der Palästinenser [bei den UN] sind eine klare Verletzung aller Abkommen, die sie mit Israel unterzeichnet haben […]. Wie kann man von Israel erwarten, dass es sich an dieselben Abkommen hält, die die Palästinenser immer dann ignorieren, wenn es ihnen gerade passt? […]
Wir in Israel hoffen, dass der Tag kommt, an dem sie die Anforderungen [für einen Staat] erfüllen. Doch lassen Sie es mich klar sagen: Heute sind die Palästinenser sehr, sehr weit davon entfernt, die Mindestanforderungen für eine Staatlichkeit zu erfüllen.
[…]
Gegenseitige Anerkennung ist der Schlüssel zu einem dauerhaften Frieden. Ich weise während dieser Debatten immer wieder darauf hin, dass sie niemals einen Palästinenser-Führer über „zwei Staaten für zwei Völker“ werden sprechen hören. […]
Später wird der Iran hier während dieser Debatte für die Blockfreien Staaten sprechen. In anderen Worten wird der weltgrösste Sponsor von Terrorismus im Sicherheitsrat für etwa zwei Drittel der Länder sprechen, die in den Vereinten Nationen repräsentiert sind. Welch eine Schande. Welch eine Schande! […]
Für Israel sind die Lektionen aus der Geschichte eindeutig: Echte Sicherheit – und echten Frieden – gibt es nur in der echten Welt, nicht im Phantasieland der vagen Stellungnahmen und inhaltsleeren Resolutionen… -
Bestände der Jüdischen Gemeinde bleiben in Israel
Das israelische Staatsarchiv hat am Montag eine Klage der Israelitischen Kultusgemeinde zur Herausgabe der historischen Bestände der Wiener Jüdischen Gemeinde zurückgewiesen. Die Dokumenten, die nach Ende des Zweiten Weltkriegs von Wien nach Israel ausgelagert worden waren, seien eine „permanente Leihgabe“ und eine Rückgabe daher nie beabsichtigt worden, so die Begründung.
Der frühere IKG-Präsident Ariel Muzicant hatte im Mai 2011 das Zentralarchiv für die Geschichte des jüdischen Volkes in Jerusalem geklagt, um die Archivalien nach Wien zurückzuführen. Das zuständige Bezirksgericht übertrug daraufhin die Entscheidungsgewalt in diesem Fall dem israelischen Staatsarchiv.
„Eine ‚permanente Leihgabe‘ ist kein Oxymoron, sondern stellt eine gängige Praxis von Museen und Archiven dar, falls der Eigentümer eines wichtigen kulturellen Artefakts dieses für immer an eine kulturelle Institution weitergeben, jedoch noch eine gewisse Verbindung dazu halten möchte“, hiess es in der Begründung der Entscheidung des Staatsarchivs in Jerusalem, wie die „Jerusalem Post“ berichtete.
Die ursprüngliche Motivation hinter der Verlegung der Sammlung nach Jerusalem sei es gewesen, „das kulturelle Gewicht des jungen Staates Israels als Zentrum des jüdischen Volkes zu stärken“, so das Staatsarchiv. Es bestand „keinerlei Absicht, dass die Sammlung je wieder zurückkehren sollte.“ Zudem biete Israel der Sammlung „ausreichend Zugang für Forscher, den die aktuelle jüdische Gemeinde in Wien nicht sofort bieten kann.“… -
Unruhige Nacht im Süden: Rakete auf Israel
Eine Kassam-Rakete aus dem Gazastreifen schlug am Dienstagabend im Garten eines Wohnhauses im Gebiet um Aschkelon ein. Zwei Anwohner erlitten einen schweren Schock. Sie sind mit dem Leben davon gekommen, denn die Rakete schlug nur Zentimeter entfernt vom Haus ein, aber richtete keinen grossen Schaden an. Allein die Hauswand im Kinderzimmer wurde durch Splitter und Eisenkugeln beschädigt (Bild).
Der Beschuss des israelischen Südens aus dem Gazastreifen hat in den letzten Tagen zugenommen. In der gleichen Nacht, von Dienstag zu Mittwoch, explodierten auch zwei Raketen in der Gegend von Sderot. Am Samstag schlugen zwei Raketen in der Eschkolregion und am Freitag eine weitere in Netivot ein. Das Heimatfrontkommando hat alle Bewohner der westlichen Negev-Region aufgefordert, sich stets in der Nähe der Schutzbunker aufzuhalten… -
Berufung gegen Olmert-Freispruch
Die Staatsanwaltschaft hat den Anwälten des ehemaligen Ministerpräsidenten Ehud Olmert mitgeteilt, dass sie sich entschieden hat, Berufung sowohl gegen den Urteilsspruch als auch gegen die Urteilsbegründung gegen Olmert beim Bezirksgericht Jerusalem einzulegen.
Olmert war in der Affäre um das Investitionszentrum der Untreue für schuldig befunden und zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt worden. In den beiden zentralen Punkten der Anklage allerdings, der Rishontours- und der Talanski-Affäre, war der ehemalige Ministerpräsident frei gesprochen worden.
In der Talanski-Affäre hatte das Gericht schwere Verstösse Olmerts festgestellt, so habe dieser ganz sicher Umschläge mit Bargeld von Talanski entgegengenommen und dies mittels halbgeheimer Kassen verschleiert. Das Gericht war in seinem Urteilsspruch jedoch letztendlich zu dem Schluss gekommen, dass es keine Sicherheit über die Verwendung des Geldes gäbe und Olmert so freigesprochen werden müsse. Hier will nun die Staatsanwaltschaft in ihrer Berufung ansetzen. -
Netanyahu trifft EU-Botschafter
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag die Botschafter der Mitgliedstaaten der Europäischen Union empfangen. Zum Beginn des jährlich stattfindenden Treffens erklärte er:
„Ich möchte der Europäischen Union zum Friedensnobelpreis gratulieren. Ich wünschte, wir könnten das, was in Europa erreicht wurde, auf den Nahen Osten übertragen – Generationen von Stabilität, Frieden und Ruhe. Dies ist unser Ziel, und wir werden darüber sprechen, wie man dieses Ziel erreichen kann, das sich alle Israelis wünschen.
Ich möchte die EU heute ganz besonders für die harten Sanktionen loben, die sie gestern gegen die grösste Bedrohung des Friedens unserer Tage verhängt hat, die Sanktionen gegen den Iran. Diese Sanktionen treffen die iranische Wirtschaft schwer, doch es ist ihnen noch nicht gelungen, das iranische [Atom-]Programm zu stoppen… -
Abgeschossene Drohne soll aus deutscher Produktion stammen
Die von der israelischen Luftwaffe über der Negev-Wüste abgeschossene Drohne wurde angeblich in Deutschland hergestellt. Das berichtet heute die libanesische Zeitung Al-Jumhuriya. Sie nennt die deutschen Firmen Siemens und Bockstiegel als Beteiligte. Dem Bericht zufolge gelangte der unbemannte Flugkörper über eine iranische Scheinfirma an die Hisbollah im Libanon. Von dort sei das Fluggerät dann gestartet worden. Die Zeitung schreibt, die Hisbollah verfüge über mehrere derartige Drohnen, die zu Spionagezwecken eingesetzt würden. Sie könnten nicht mehr als drei Kilogramm Sprengstoff befördern und seien deshalb für den Einsatz als fliegende Bomben ungeeignet.
Nachdem israelische Kampfflugzeuge die Drohne über dem Mittelmeer entdeckt hatten, flog sie rund 30 Minuten im israelischen Luftraum, bevor sie abgeschossen wurde. Der Iran unterstrich daraufhin, es habe zuvor mehrere Dutzend unentdeckte Drohnenflüge über israelischem Gebiet gegeben. Die israelische Armee bestreitet das. Sowohl der Iran als auch die mit Teheran verbündeten Hisbollah-Terroristen hatten es als militärischen Erfolg gewertet, dass es ihnen gelungen sei, mit einem unbemannten Flugobjekt in den israelischen Luftraum einzudringen und mehrere Militärbasen zu überfliegen.
Bisher war man davon ausgegangen, dass die Drohne im Iran hergestellt wurde. Der Siemens-Konzern wurde in den vergangenen Jahren schon mehrfach wegen angeblicher Geschäftsbeziehungen in Millionenhöhe mit dem Iran kritisiert. Der Mischkonzern hatte aber bereits 2010 öffentlich erklärt, mit dem Iran keine Geschäfte mehr zu machen. In Israel wartet man nun auf eine Stellungnahme zu den neuesten Vorwürfen. -
Israelisches Konzert in Berlin von Aktivisten überschattet
Die israelische Musikgruppe Haquadron, das Symbol für „das schöne Israel“, wurde Anfang Oktober bei ihrem Auftritt in Berlin unerwartet angegriffen. Die Gruppe trat an diesem Abend vor 200 Zuschauern bei einer Wohltätigkeitsveranstaltung zugunsten des KKL-Keren Kayemet LeIsrael (Jüdischer Nationalfonds) und HaBajit Haisraeli („das israelische Heim“) auf. Unmittelbar nach Ende des ersten Songs sprangen zehn pro-palästinensische Demonstranten von ihren Sitzen auf, verteilten sich blitzschnell in der ganzen Halle, forderten lauthals kreischend „die Befreiung Palästinas“ und schwenkten Protestschilder gegen Baumpflanzungen des KKL in den so genannten jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria. Die Demonstration wurde von der BDS-Bewegung („Boykott, Desinvestition und Sanktionen“) organisiert, die zum Boykott Israels aufruft.
Unter den Demonstranten befanden sich Palästinenser mit deutschem Wohnsitz, Iraner, Franzosen und zwei Israelis. Die Demonstranten begannen, sich in der Halle wie wild aufzuführen, warfen mit Schachteln des KKL, rissen Schilder der Musikband herunter und schleuderten deren CD’s durch die Gegend.
„Sie veranstalteten ein riesen Chaos mit jeder Menge Krach“, berichtete später der Manager der Gruppe, Joel Parnas, im Interview mit Israels Tageszeitung Jediot Achronot. „Das war alles andere als sympathisch und ein Teil der Fans war sehr geschockt. Das war das erste Mal seit dem 65-jährigen Bestehen der Gruppe, dass uns so etwas passiert ist. Wir treten oft im Ausland auf und alle unsere Veranstaltungen verliefen bisher in Ruhe und Frieden.“
Das wilde Durcheinander dauerte etwa zehn Minuten, bis der zuständige Ordnungsdienst die Kontrolle über die Demonstranten übernahm und sie aus dem Saal beförderte, während sie noch Slogans riefen. Anschließend setzte die Band, die den begehrten Israelpreis gewonnen hat, ihren Auftritt fort. Der Manager resümierte, dass es zwar wirklich nicht angenehm war gegenüber dem örtlichen Veranstalter, der sie so freundlich empfangen hatte, „aber als dann die Veranstaltung neu gestartet wurde, entfachte sich eine regelrechte Begeisterungswelle unter den Besuchern.“… -
Israel stellt verbesserte Drohne vor
Eine Woche nachdem die israelische Luftwaffe eine Drohne der Hisbollah über dem israelischen Luftraum abgeschossen hat, stellt die IAI – Israel Aerospace Industrie – die verbesserte Heron (hebr. Shoval) Drohne vor. Dieses unbemannte Flugobjekt ist die neuste Generation der Heron-Shoval Familie und wird von der Luftwaffe und der Marine für Aufklärungsflüge genutzt.
Die aufgerüstete Drohne verfügt über vier spezielle Überwachungskameras, die auf der Unterseite angebracht sind, im Gegensatz zur älteren Version, die nur eine Kamera installiert hatte. Jetzt kann die Drohne schärfere Bilder liefern, die einen weiteren Horizont haben, was die Identifizierung von Objekten oder Personen um einiges präziser macht.
Bei der Präsentation der neuen Drohne wurde sie Richtung Meer gesteuert und konnte gestochen scharfe Bilder mehrer Schiffe liefern, die auf den Monitoren für die Journalisten leicht identifizierbar waren. Aber auch Flugzeuge können von ihr beobachtet und sogar abgefangen werden. Weiterhin wurde ein neuer Radar eingebaut, der einen Radius von 300 km hat.
Diese israelische Drohne wird von Sicherheitsdiensten in 30 Ländern genutzt, darunter die USA, Kanada, Frankreich und Deutschland. -
Israel developing ‘digital Iron Dome’ to guard against cyberterrorism
Prime minister cautions that, as with the anti-missile system, protection of nation’s computer systems will take time to complete
Israel’s National Cyber Committee is developing a “digital Iron Dome” system to protect Israel against daily cyber-attacks, Prime Minister Benjamin Netanyahu told his cabinet on Sunday.
Israel has of late made fighting cyberterrorism a priority, creating the cyber task force and pouring resources into stopping Internet attacks from regional rivals and small-time hackers.
“Every day, many attempts are made to infiltrate Israel’s computer systems,” the prime minister warned. “Just as we have the Iron Dome against missiles and the security fence against infiltrators and terrorism, we will have a similar protection against cyber-attacks.”
However, the prime minister added that “as with the construction of the security fence, this will take time to complete.”
Reports surfaced earlier this year that Iran had tried to attack Israel’s Bank Hapoalim, though it was thwarted. In January, Saudi hackers published credit-card details of thousands of Israelis and brought down the websites of El Al and the Tel Aviv Stock Exchange… -
Luftwaffenchef ordnete Grounding an
Alle Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe haben nach einer Reihe von jüngsten Beinahe-Zusammenstössen in der Luft heute am Sonntag für einen Tag Flugverbot.
IAF Chief Generalmajor Amir Eshel befahl die Flugzeuge eine eintägige Pause nach dem jüngsten Vorfall, bei dem zwei Flugzeuge fast zusammengestossen waren
Zum genauen Hergang über die Beinahe Kollision wurden Keine weiteren Details bekannt gegeben.
Die IAF teilte mit, dass für Operationen die Jets weiterhin zum Einsatz kommen werden und die operativen Tätigkeiten der Luftwaffe am Boden unvermindert fortgesetzt würden. Die Flugzeuge werden am Montag zum normalen Einsatzstatus zurückkehren.
Anfang dieses Jahres wurden ein Kampfjet und Tankflugzeug gezwungen eine Notlandungen zu machen, als eine Luftbetankung schief ging und der Kraftstoffschlauch das Glas des Jet-Cockpit beschädigte.
Im vergangenen Jahr musste die Flotte für zwei Tage am Boden bleiben, nach dem eine F-16 beim Landeanflug in Ramat David Air Force Base im Norden Israels einen Baum streifte. Der Pilot konnte danach glücklicherweise sicher landen.
JNS - ISRASWISS 