Sion Israel hat Namensstreit am Hals


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Sion Israel, Gründer der Initiative „Keine Bedienung für Nazis“, muss um diesen Namen und den Gründungs-Mythos kämpfen. Der gleichnamige Verein, der sich am 30. September gründete, forderte ihn auf, bis 17. Januar die Homepage zu löschen, die er hatte einrichten lassen.
Foto: Wanner

 

Im neuen Jahr werden in Regensburg die Gerichte entscheiden, ob sich seine Wirte-Initiative weiter „Keine Bedienung für Nazis“ (KBfN) nennen darf.

Anfang dieser Woche bekamen Ute und Sion Israel, das Wirtsehepaar vom Restaurant „Picasso“ unter den Schwibbögen, von der Post eine Abmahnung zugestellt. Das jüdische Ehepaar, das durch einen Überfall von Skinheads im Sommer 2010 auf ihr Lokal die Initiativgründung auslöste, solle bis 17. Januar die Inhalte ihrer Homepage „Keine Bedienung für Nazis“ löschen und zugleich die Domain wieder freigeben.

Der Name „Keine Bedienung für Nazis“ sei quasi Eigentum des neuen Vereins und nach § 12 BGB geschützt. Die Verwendung der Domain durch Sion Israel sei deswegen rechtswidrig, hiess es in dem Schreiben, das von Ludwig Simek unterzeichnet war.

„Mit 1000 Euro abgespeist“

Vor einem halben Jahr hatten die Kontrahenten noch in Eisleben gemeinsam mit Helga Hanusa den renommierten Lutherpreis entgegengenommen. Auf dem Höhepunkt des Erfolgs kam es zum Bruch. Der leidtragende Barkeeper Michi, der „eigentlich den Preis verdient hätte“, so Helga Hanusa in ihrer Rede, wurde mit „lächerlichen“ 1000 Euro „abgespeist“, so Sion Israel. Hanusa hatte ihre Aussage metaphorisch verstanden. Hanusa in einem MZ-Gespräch: „Ich habe Sion Israel geraten, sich seinen Schaden und das Schmerzensgeld für seinen Barkeeper beim Opferfonds zu holen.“ Der Wirt lehnte ab.

Eine Gruppe um Hanusa und Simek beschloss am 30. September die Überführung der Initiative in einen Verein. Sion Israel dagegen lud „zu einer Abspaltung am 23. September um 18 Uhr im Café Picasso“, wie Ludwig Simek es in einer Erklärung formuliert und forderte im Namen der Initiative schriftlich die Herausgabe der Geld- und Sachmittel zum 20. Dezember. Als Antwort darauf kam eine Abmahnung des Vorstandsmitglieds Ludwig Simek. Inhalt: Sion Israel solle die Inhalte der Homepage „Keine Bedienung für Nazis“ löschen und die Domain freigeben. Als Frist wurde der 17. Januar gesetzt. Er habe kein Verfügungsrecht übers Geld, so Simek: „Sämtliche Sach- und Geldmittel stehen nun im Eigentum des Vereins.“

(Helmut Wanner, MZ)



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