Bald arbeitslos? Präsident der Autonomiebehörde Mahmud Abbas (Keystone)

Die Palästinenser blockierten bislang mit Anschlägen und Terroraktionen die Friedensgespräche mit Israel. Jetzt haben die Palästinenser mit der Auflösung der Autonomiebehörde gedroht und wollen mit diesen Aussagen die Verantwortung für das Westjordanland wieder an Israel übertragen.

Die palästinensischen Verhandlungsführer hätten dem US-Vermittler Martin Indyk am Freitag gesagt, sie könnten die von Mahmud Abbas geleitete Selbstverwaltungseinrichtung auflösen, sagte ein hoher Palästinenservertreter am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Es ist das erste Mal seit der Wiederaufnahme der Gespräche im vergangenen Juli, dass die Palästinenser mit diesem Schritt drohen.

„Zuerst gibt es die Option, die Schlüssel der Behörde den Vereinten Nationen zu übergeben, damit sie sich des palästinensischen Volkes und des besetzten Staates Palästina annehmen – oder aber Israel übernimmt wieder die volle Verantwortung für sein Besatzungsgebiet“, sagte der Vertreter, der anonym bleiben wollte.

Die beim Oslo-Abkommen von 1993 ins Leben gerufene Autonomiebehörde kämpft seit ihrer Gründung mit finanziellen Problemen und ist auf ausländische Unterstützung angewiesen. Die Palästinenser haben bereits wiederholt mit ihrer Auflösung gedroht. Es macht aber auch deutlich, dass die Palästinenser unter Führung ihrer Autonomiebehörde nicht selbstständig in der Lage sind einen eigenständigen Staat zu leiten und zukunftsorientiert erfolgreich zu führen.

Für Israel würde dies jedoch erhebliche Probleme und Kosten bedeuten, warnte der einflussreiche israelische Kommentator Nahum Barnea, sollte die Drohung wahr gemacht werden. Denn dann würde auch die Polizei aufgelöst, so dass Israel einspringen müsste.

Zudem müsste Israel sich um das Bildungswesen, das Gesundheitssystem und die Wasserversorgung kümmern. Ein Ein-Staaten-System in dieser Region würde jedoch auch Vorteile bringen und mediengeführte Anfeindungen gegenstandslos machen. Am Wochenende soll der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) über die Zukunft der Gespräche mit Israel beraten, die trotz der Bemühungen Washingtons seit Monaten feststecken.

(JNS, Chaim Stolz)

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