Millionen-Zuwendungen an antiisraelische Organisationen


.

Boykottaufruf gegen Israel auf einer Ladenfassade in Bethlehem

Wie das Jerusalemer Forschungsinstitut „NGO Monitor“ berichtet, haben ausländische Regierungen eine hohe Summe an NGOs, also Nicht-Regierungs-Organisationen, gespendet, die sich im Heiligen Land mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt beschäftigen. Konkret handelt es sich um rund 24 Millionen Euro, die an 24 NGOs zwischen den Jahren 2012 und 2014 geflossen sind. Das Problem: Viele dieser Organisationen setzen sich für Boykottmassnahmen gegen den Judenstaat ein.

Nach den jetzt veröffentlichten Ergebnissen des Beobachtungsinstituts gingen die Spenden über direkte und indirekte Wege an die Organisationen. Dabei war die Europäische Union mit 3,9 Millionen Euro der grösste Geldgeber, gefolgt von Norwegen mit 3 Millionen Euro.

Die NGOs sind in Israel gesetzlich verpflichtet, ihre Finanzen offen zu legen. Ein 2011 erlassenes Transparenz-Gesetz fordert zudem, dass die Organisationen angeben, wofür sie die Spenden verwenden. Dem Bericht zufolge gaben viele NGOs als Verwendungszweck „Sicherheitsfragen“, „Öffentlichkeitsarbeit“, „internationale Aktivitäten“, „rechtliche Schritte“ und „allgemeine Unterstützung“ an.

Unter den Organisationen, die ihre Finanzen offen legten, waren B’Tselem, die Vereinigung für Bürgerrechte in Israel, die Vereinigung gegen Folter in Israel, HaMoked: Zentrum für die Rechte des Individuums, die Genfer Initiative, Yesh Din – Freiwillige für Menschenrechte, die Koalition der Frauen für den Frieden, Machsom Watch – Frauen gegen die Besatzung und für die Menschenrechte, das Rechts-Adalah-Center, das Mossawa-Center, Rabbiner für Menschenrechte, Ärzte für Menschenrechte – um nur einige zu nennen.

Dem NGO-Bericht zufolge haben einige dieser Gruppen direkt oder indirekt mit BDS-Kampagnen (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) gegen Israel zu tun. Ihnen wird zudem vorgeworfen: Missbrauch des Rechts um militärische Ziele zu erreichen, Delegitimierung und Lobby-Arbeit gegen den Staat Israel.

„Das Transparenz-Gesetz stärkt das demokratische Prinzip der Offenlegung und beleuchtet die Kanäle, durch die ausländische Regierungen Mittel an israelische Hilfsorganisationen fliessen lassen,“ so Professor Gerald Steinberg, der Präsident des NGO-Beobachtungsinstituts, auf dessen Internetseite. „Dieser rechtliche Rahmen ermöglicht der israelischen Bevölkerung einen umfassenden Einblick in die Beteiligung ausländischer Regierungen an israelischen Angelegenheiten. In den vergangenen Jahren haben immer mehr NGOs die Aktivitäten ihrer ausländischen Unterstützer offengelegt,“ so Steinberg.

Das Beobachtungsinstitut stellte fest, dass sich nicht alle NGOs an das Gesetz gehalten haben, und fordert daher die Regierung auf, in diesen Fällen aktiv zu werden. (ih)



Kategorien:Politik

Schlagwörter: , , ,

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: