Deutschland stoppt U-Boot-Verkauf an Israel


Neue Verstimmungen belasten das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel. Israelischen Medienberichten zufolge legt die Bundesregierung den Verkauf von drei U-Booten auf Eis. Der Grund dafür dürften Korruptionsermittlungen in Israel sein.

Ein Rüstungsdeal zwischen Deutschland und Israel droht zu platzen. Wie die israelische Zeitung „Jediot Achronot“ berichtet, hat die Bundesregierung den Verkauf von drei U-Booten auf Eis gelegt. Laut „Haaretz“ sollte ein entsprechendes Abkommen eigentlich in der kommenden Woche unterzeichnet werden. Die deutsche Regierung habe den Termin nun aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Das habe ein Mitglied des israelischen Sicherheitsrates dem Blatt bestätigt. Die Bundesregierung hat sich dazu bislang selbst noch nicht offiziell geäussert.

Grund für die Absage des Unterzeichnungstermins dürften Ermittlungen in Israel sein. Die Polizei ermittelt, ob bei der Vergabe des Auftrags Bestechungsgelder geflossen sind. Ermittelt wird schon länger, am Montag gewann der Fall aber an Fahrt. Geschäftsmann Michael Ganor soll gegenüber der Polizei ausgesagt und den Marine-Kommandeur Eliezer Marom belastet haben. Der stehe nun unter Verdacht, Bestechungsgelder angenommen zu haben.

Ganor ist der israelische Vertriebspartner von Thyssenkrupp – der deutsche Konzern soll die U-Boote bauen. Er teilte mit, eine eigene Untersuchung habe keine Hinweise auf Korruption ergeben. Laut dem „Spiegel“ sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, die Bundesregierung wisse von den Korruptionsermittlungen nur aus den Medien.

Der sogenannte Case 3000 beschäftigt die israelische Justiz schon seit Längerem. Mehrere hochrangige Beamte stehen wegen Korruptionsverdacht unter Hausarrest. Deutschland habe sich vertraglich zusichern lassen, dass es den Verkauf einseitig absagen kann, wenn dieser aufgrund von Bestechung zustande gekommen ist. Laut „Jediot Achronot“ droht nun das Scheitern des gesamten Deals. In der Zeitung ist von einer „dramatischen Entwicklung“ die Rede.

Beide Zeitungen berichteten, dass Verteidigungsminister Udi Adam am heutigen Dienstag nach Berlin reise, um seine deutsche Amtskollegin Ursula von der Leyen zu treffen. Aus dem israelischen Verteidigungsministerium habe es aber geheissen, dass diese Reise schon seit einem Jahr geplant gewesen sei. Bei dem Rüstungsgeschäft geht es um drei U-Boote der Dolphin-Klasse. Hersteller Thyssenkrupp soll dafür 1,5 Milliarden Euro bekommen. Ein Drittel der Kosten sollte Deutschland übernehmen. Die Schiffe sollen in den kommenden zehn Jahren ausgeliefert werden und ältere Modelle in der israelischen Marine ersetzen.

(JNS und Agenturen)



Kategorien:Politik

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