Kampf gegen die anhaltende Judenhetze


Radio_Al_Hurija

Das Logo des in Hebron sitzenden Senders Al Hurija Foto: Al-Huriya Media Network/Facebook

Israel will stärker gegen Aufrufe vorgehen, die Judenhass propagieren und zur Ermordung von Israelis aufrufen. Ein entsprechendes Gesetz wird derzeit in der Knesset beraten. Wegen Hassaufrufen hat die israelische Armee eine palästinensische Radiostation bei Hebron geschlossen und die Sendeanlagen beschlagnahmt. Das vermeldet auch der Sender auf seiner arabischsprachigen Webseite. Al Huriya habe die Messerattentate auf Israelis in der Stadt der Patriarchen massiv unterstützt, hiess es dazu.

Ein Sprecher der Einsatz-Einheit sagte gemäss der Onlinezeitung „Times of Israel“: Der Sender „Al-Hurija“ „strahlt extreme Hetze gegen den Staat Israel aus, ermutigt zu Messerattacken und unterstützt gewalttätige Demonstrationen“. Er ergänzte: „Die Operation, Geräte zu beschlagnahmen und die Station zu schliessen, ist ein notwendiger Schritt, um die Hetze zu zügeln, deren Ergebnis wir in den vergangenen Monaten gesehen haben.“

Der Sender unterstütze die Gefährdung von Israelis und lobe Familien von Terroristen, die während Angriffen getötet werden, meint die israelische Armee. In den vergangenen fünf Wochen hatte es in Hebron und Umgebung 29 Angriffe von Palästinensern auf Israelis gegeben, 22 davon mit Messern. Ein israelischer Armeesprecher erklärte dazu: „Al Huriya sendet extremen Hass auf den Staat Israel, ermutigt zu Messerangriffen und unterstützt gewalttätige Demonstrationen.“ Der Radiosender hatte behauptet, Israel würde palästinensische Jugendliche entführen und hinrichten. Die Schliessung der Radiostation sei ein notwendiger Schritt gewesen. Die Ergebnisse der Hass-Propaganda seien in den vergangenen Wochen deutlich geworden.

Der Gesetzentwurf des Justizministeriums, der derzeit im Parlament beraten wird, soll es Staatsanwälten erleichtern, gegen Hetzredner vorzugehen. „Aufhetzung zum Terrorismus“ soll hart bestraft werden. Dabei soll es künftig nicht mehr darauf ankommen, ob ein Hetz-Aufruf tatsächlich einen Terrorangriff zur Folge hatte, was bisher nötig war. Arabische Abgeordnete haben Widerstand gegen das Gesetz angekündigt. Sie befürchten, dass Menschen allein wegen ihrer Wortwahl ins Gefängnis wandern könnten.

Ein Grossteil der jüngsten Terrorangriffe wurde von palästinensischen Teenagern und jungen Männern verübt, die in sozialen Netzwerken zu ihren Taten angestiftet wurden und dort anschliessend als Helden gefeiert werden. Zahlreiche Jugendliche posieren mit Messern im Internet und präsentieren sich als potenzielle Märtyrer.

Am Montag hatte ein 19 Jahre alter Palästinenser am Busbahnhof von Rischon LeZion auf Israelis eingestochen und unter anderen eine 80 Jahre alte Frau schwer verletzt. Heute Vormittag nahmen Sicherheitskräfte an der Gilboa-Kreuzung einen Mann fest, der ein Messer und einen Sprengsatz bei sich trug. An der Kreuzung hatte es in den vergangenen Woche mehrere Attentate gegeben.

Die PLO hatten „Al-Hurija“ 2002 im Gazastreifen gegründet. Nachdem die Hamas 2007 die Macht im Küstenstreifen übernahm, zog der mit der Fatah verbundene Sender nach Hebron . Israel schloss die Station vorher bereits 2002 und 2008.

(JNS und Agenturen)



Kategorien:Nahost

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