Die israelische Knesset verabschiedete heute ein Gesetz, dass die digitale Überwachung aller Einreisenden in Israel ermöglicht, die zu einer Quarantäne aufgrund von Covid-19 verpflichtet sind.

Alle Einreisenden die sich in ihren Häusern isolieren sollen, werden mit digitalen Verfolgungsarmbändern oder anderen digitalen Verfolgungsmöglichkeiten, inclusive ihrer Mobiltelefone, ausgestattet. Das Gesetz beschränkt die Verwendung der Daten ausschliesslich auf Durchsetzungszwecke. Ebenfalls sollen Diese nur einen Monat gespeichert werden können. Wer die digitale Überwachung ablehnt, muss sich in einer staatlichen Quarantäneeinrichtung Isolieren.

Während das Gesundheitsministerium die Möglichkeit haben wird sich an Technologieunternehmen zu wenden, um zusätzliche Medien zur digitalen Überwachung zu entwickeln, wird dies auf Massnahmen beschränkt sein, die keine Informationen über das notwendige Mass hinaus sammeln.

Kinder unter 14 Jahren und Personen welche von einen Ausnahmeausschuss eine Sondergenehmigung erhalten, sind von den neuen Bestimmungen ausgenommen.

Bei einer Sitzung des Verfassungsausschusses am Donnerstag, schätzte der stellvertretende Gesundheitsminister Yoav Kisch, dass ab dieser Woche 5.000 digitale Armbänder zur Verfügung stehen und dass in den nächsten drei Monaten, rund 30.000 weitere erworben werden. (Tachles)

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