Islamistisch orientierter UN-Menschenrechtsrat hetzt wieder gegen Israel


Am Wochenende beendete der islamistisch orientierte UN-Menschenrechtsrat seine jährliche einmonatige Versammlung in Genf. In der Nacht zum Samstag verabschiedete der als anti-israelisch bekannte Körper der UNO gleich fünf Resolutionen gegen Israel. Damit war Israel wieder einmal das Land, das vom Menschenrechtsrat am meisten verurteilt wurde. Syrien wurde nur zweimal, der Iran und Nordkorea jeweils einmal verurteilt, die Kriegstreiberei des IS unterstützer Staates Türkei blieb wie erwartet ohne Reaktion.

Unter anderem wurde Israel wegen seiner „Besetzung der Golanhöhen“ und der Situation der Palästinenser in den „besetzten palästinensischen Gebieten“, Ostjerusalem mit eingeschlossen, kritisiert. Auch wurde die Welt dazu aufgefordert, Israel wegen seiner Siedlungserweiterungen zu kritisieren.

Diese anti-israelischen Resolutionen gegen Israel sind keine Überraschung, sie gehören zur Tradition des Menschenrechtsrates. Dafür gibt es sogar einen besonderen Paragraphen, Nummer 7, wonach sich der Rat einmal im Jahr mit den „Menschenrechtsverletzungen Israels gegen die Palästinenser“ auseinandersetzen muss. Dabei handelt es sich um ein einzigartiges Privileg, kein anderes Land wird so behandelt wie Israel. Dies war auch der Grund, dass die Abstimmungen über die Resolutionen gegen Israel von westlichen Mitgliedsländern wie die USA, Australien, Deutschland, Belgien und der Schweiz boykottiert wurden, die Botschafter verliessen den Saal vor Beginn der Abstimmungen.

Die UN-Botschafterin der Vereinten Nationen Nikki Haley verurteilte den UN-Menschenrechtsrat für seine andauernde Einstellung gegen Israel. Sie sagte: „Wenn der Menschenrechtsrat Israel schlimmer behandelt als Nordkorea, den Iran und Syrien, dann ist dieser Rat selbst dumm und seines Namens nicht würdig. Vielen Ländern ist es klar, die Agenda dieses Rats stark gegen Israel voreingenommen ist, doch nur wenige sind bereit, dagegen zu kämpfen. Mit derartigen Entscheidungen wie heute verfehlt der Menschenrechtsrat sein Ziel, die Wahrung der Menschenrechts auf der Welt.“

Auch der israelische UN-Botschafter Danny Danon kritisierte die anti-israelischen Entscheidungen des Menschenrechtsrats. Er drohte mit bedeutenden Konsequenzen an und sagte: „Wir arbeiten eng mit unseren Freunden und Verbündeten zusammen und werden werden dieser Absurdität des Menschenrechtsrats ein Ende machen.“

Danny Danon (Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

In Israel wird schon seit längerem der Austritt aus diesem Rat gefordert. So schrieb der Vorsitzende von Jesh Atid, Yair Lapid, in seinem Twitterkonto: „Es ist an der Zeit, dass die Vereinigten Staaten und Israel diesen Rat der Rechte für Terroristen verlassen und aufhören, diesen zu finanzieren.“ Die ehemalige Außenministerin Tzipi Livni sagte: „Der Menschenrechtsrat ist ein anti-israelischer Körper, unfair und mit einem besonderen Paragraphen gegen Israel.“

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete den UN-Menschenrechtsrat als einen „Zirkus des Absurden“.



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